Erna Hennicot-Schoepges

E Mandat am Europaparlament gong mir duer fir hannert d’Kulissen ze gesin. Et ass schon eng schein Erfahrung wann én iwer all Divergenzen vun Nationaliteit a Parteipolitik eng Majorität an enger wichteger Sach am Europaparlament ka fannen, an dann matt der Kommissioun an dem Ministerrot eng Eenegung fennt op en Text. Gewess, dat dauert lang, mé dofir dreit d’Resultat villen Awänn Rechnung, de Kompromiss fannen ass net emmer einfach, emsou mei frou war ech wei mer op dem Dossier « Pestiziden » en Text ofgestemmt hun dén, sou hat ech geduecht, dei schiedlech Konsequenzen vun de Spretzmettel geif andämmen. Dat war e Réglement, direkt unzewenden, ouni nach vun de Memberlänner approuveiert ze gin, wat fir Directive zu démselwechte Sujet de Fall war. Niewendrunn kann é liesen wat alles an dém Text stung. Ech hat och eng Réunioun matt der Agrarkommissioun vun der letzebuerger Chamber, hu versicht sou vill wei meiglech ze sensibiliseieren. Haut, 7 Joer nodéms 27 Memberlänner sech éens waren, liesen ech datt elo sech Gedanke gemach get em deiselwecht Problemer.Grouss Gedaisch get gemach well e Supermarché elo e Produkt net mei verkéft dat schon 2008 op der schwarzer Lescht stung! Wat soll dat dann, wa mer a wichtegen Froen eng Eenegung fannen, a ké wennt se un? Lire plus…

Die Luxemburger Präsidentschaft in Zeiten tiefer Krisen ist eine Herausforderung der besonderen Art. Acte Unique und Euro sind Stichworte die aus europäischen Krisen herausführten, Luxemburgs Politiker Pierre Werner, Jacques Santer und Jean-Claude Juncker haben zu den Lösungsvorschlägen viel  beigetragen. Ob es Xavier Bettel gelingt zu den anstehenden Themen, Flüchtlingspolitik und Griechenland den Rat zu überzeugen wird sich nach 6 Monaten Vorsitz zeigen. Nun sind die Krisen nicht wie damals, als es um französische Interessen ging im Einvernehmen mit 6, 8 oder 12 Ratsmitgliedern zu lösen, unter Rücksicht auf die nationalen Befindlichkeiten. Verhandlungen mit 28 Ratsmitglieder sind schwieriger, allerdings hat sich das demokratische Selbstverständnis von Regierenden massgeblich gewandelt. In Kurzform könnte man zusammenfassen: geht es um schwierige politische Themen, welche im Nationalstaat von der herrschenden parlamentarischen Mehrheit nicht geteilt werden, stimmen die Minister  nach der (persönlichen) Interessenlage im Heimatland! Kaum wird die gesamteuropäische Sachlage berücksichtigt. Ein gewählter Premierminister, der sich erst durch eine Volksbefragung seine Zustimmung absegnen lassen Lire plus…

Keine Quoten sondern Mauern! Ob Präsident Juncker Erfolg hat mit seinem Aufruf zur freiwilligen Aufnahme? Flüchtlingsschicksale sind auch manchmal verschuldet durch die Politik von Egoismus und Marktbeherrschung der EU, wie folgendes Beispiel erzählt: ein Afrikaner hat seinen Lebensunterhalt mit dem Anbau von Tomaten verdient. Nur waren die Preise so schlecht dass er gegen die Konkurrenz der EU subventionnierten Tomaten nicht ankam. Der Mann gab auf,  machte sich auf den Weg nach Lampedusa und kam durch.  Und es gelang ihm sogar einen Arbeitsplatz zu finden…..in einer italienischen Tomatenplantage! Wie denn die Genfer Konvention angewandt wird wenn die Kriegsflüchtlinge aus Syrien um Einlass bitten? Um die Überalterung der Bevölkerung macht sich derzeit niemand in den « alten » Mitgliedsstaaten ernstliche Sorgen, vorerst kommen noch Rumänen, Polen, Albaner, Serben und Andere und treten dort an wo es keine einheimischen Arbeitskräfte mehr gibt, im Pflegebereich und in der Baubranche.  Demnächst werden Chinesen die gutbezahlten Lire plus…

Besinnung auf Nation, Identität und Zusammenleben, wird gefeiert.  Am Vorabend steht das Feiern an erster Stelle mit Feuerwerk Fakelzug und viel Musik, fröhlichem Zusammensein, leider beeinträchtigt vom miesen Wetter. Wieviel Besinnliches auf der Regierungsfeier auf der Tagesordnung sein wird, darf mit Spannung erwartet werden. Eine Gelegenheit wäre es allemal manche Ausrutscher der Regierungskommentare zum Referendum zu kommentieren oder sich dafür zu entschuldigen. So etwa die Kommentare zu den Eliten, welche angeblich nur unter den Ja-Sagern zum Ausländerwahlrecht zu finden sind. Eigentlich sind damit 70% der stimmberechtigten Luxemburger abgekanzelt als die Deppen der Nation die nicht verstanden haben worum es eigentlich ging. Staatsminister Bettel könnte bei seiner  Ansprache manches wieder gut machen, hätte er verstanden wie sehr gerade diese Bemerkung traf. Zur Tagesordnung übergehen geht leider nicht mehr. Risse sind sichtbar geworden, im Unausgesprochenen, in der Befürchtung dass die Regierenden nicht mehr auf der Seite ihres Volkes stehen, sondern sich ein anderes bunteres Volk wünschen, weniger behäbig in seiner Ausdrucksweise, leichtfüssig und partykundig. Dass bereits die Vorbereitungen zum nächsten grossen Referendum laufen deutet die Verschiebung des Datums von 2017 auf 2018 an. Noch ist Nationalfeiertag die Feier des Grossherzogs und der grossherzoglichen Familie. Ob dies auch nach 2018 noch so sein wird könnte die nächste unbequeme Frage sein, welche von den Regierenden dem gemeinen Volk gestellt wird….