Erna Hennicot-Schoepges

Grenzüberschreitend fernsehen,telephonieren,ein Traum der für die Europäer der grosse Fortschritt schlechthin bedeutet.Aber dass es noch vieles zu verbessern gibt,dass inzwischen das Mobiltelefon,Internet Skype,d.h. telefonieren über Internet,dazu gekommen sin,ist ein grosser technischer Fortschritt.Die Kommission wollte denn auch diese technischen Möglichkeiten maximal nutzen,die Kommissarin V.Reding hat in ihrer Begeisterung über alle diese Möglichkeiten einen einzigen grossen Raum in dem alle die über Frequenzen miteinander Geschäfte machen,oder neue Produkte wie z.b. im Gesundheitsbereich entwickeln wollten,den Zugang über Versteigerung an den Meistbietenden regeln wollen.Dass ihr dabei eine Abfuhr von den Mitgliedsstaaten erteilt wurde ,kann man verstehen,denn dieses unsichtbare Gut,das in einer Weltkonferenz in Genf alle 5 Jahre an Länder verteilt wird,und dann innerhalb der Länder zu einer neuen Verteilung führt ermöglicht Fernsehübertragung, Radiosendungen, Notdienste, hinzukommen alle neuen Nutzungen mit dem Handy,da kann man ja auch Nachrichten empfangen und sogar fernsehen.In zäher langer Arbeit hat das Parlament nun eine Vorlage aus dem Text der Kommission erarbeitet die einigermassen die Sorgen der Länder berücksichtigt.Eine Frage bleibt noch offen,wie die Regulatoren,die das ganze überwachen mit der EU Kommission zusammenarbeiten.Wird es eine neue Behörde,so wie die Kommission es wollte,oder ein Zusammenschluss der nationalen Regulatoren,die bereits jetzt bestehen und auch in einer Vereinigung europaweit zusammen agieren.Da scheiden sich die Geister,denn die Kommission will natürlich das Sagen,und die Länder auch! Andere Probleme betreffen die Inhalte:echt europäisch klang denn auch die Einführung:es handelt sich um einen Markt mit Milliarden an Gewinnmöglichkeiten….Und die Kultur,und die Inhalte , Autorenrechte, Pflichten zur Einhaltung der Anstandsregeln die es in jedem Staat gibt,wer soll dafür sorgen??? Der Kulturausschuss hat sich da nochmal zu Wort gemeldet.Nicht nur Profitdenken…. es gibt wirklich noch anderer Werte zu verteidigen.