Kleiner Mann wird nicht gross! Was Schein war verblasste schnell:die gute Rede des französischen Präsidenten schlägt um in Ernüchterung , wenn man sich das Resultat seiner Klimapolitik etwas genauer anschaut.Das Tauziehen mit dem Parlament war ja ob es einen Abschluss in erster Lesung geben sollte,und die Präsidentschaft das Dossier mit auf dem Gipfel der Regierungschefs behandeln sollte,oder ob es in 2 Lesungen,d.h. in 2 Monaten nach nochmaliger Beratung im EP vergelegt werde.Auf dem Gipfel wurde eine schnelle Einigung erzielt,weil(fast) jeder Wunsch erfüllt wurde.Beim näheren Hinsehen merkt man,dass von den hehren Zielen den CO2 Ausstoss zu bremsen und zügig in Forschung zu investieren wenig geblieben ist,endlose Uebergangszeiten im Vorschlag sind,der einzig wirklich konkrete Durchbruch ist der Turmesbericht mit den erneuerbaren Energien.Ansonsten wurde verhandelt wie im Bazar.Die Deutschen fühlen sich schlecht behandelt,aber vielleicht haben sie mit dem Automobildossier auch ihre Glaubwürdigkeit in der Sache verscherzt….denn da haben sie ja für die deutsche Industrie massives Entgegenkommen herausgeschlagen!
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Vote sur le paquet climat
Après onze mois de travail législatif, le Parlement européen a donné son feu vert au paquet changement climatique qui vise à assurer que l’UE réalisera ses objectifs climatiques d’ici 2020 : une réduction de 20% des émissions de gaz à effet de serre, une amélioration de 20% de l’efficacité énergétique et une part de 20% d’énergies renouvelables dans la consommation d’énergie de l’UE. Lire plus…
Und schon wieder das Ende…
…einer « Présidence »…und sie hatte es in sich!Nicht nur dass die Decke im Strasburger Hémicycle keinem Abgeordneten auf den Kopf,aber dennoch heruntergefallen ist,die Russen haben Krieg geführt,die Banken haben verrückt gespielt,Frau Merckel hat nicht gekuscht,alles doch ein bisschen viel für einen Mega Präsidenten der sich nun wirklich nicht geschont hat.Das muss man ihm lassen,Wo er ist da ist er und zwar mit ganzem Einsatz und hoch erhobenem Zeigefinger.Sarkozy möchte bleiben,der Job gefällt ihm ausserordentlich gut,hat er doch immerhin mehr als 20 Punkte in den Umfragen wettgemacht!Europa bekommt ihm,die rechte Grösse für den kleinen Mann,genau das Ambiente das ein sehr aktiver Politstar brauch.Nur gibt es ein kleines Problem:wo könnte er noch wo es Niemanden gibt der ihm den Platz streitig macht!! Finanzen,da sind schon zwei,ein Präsident und ein amtierender Minister der erst wiederbestätigt wurde.Mit ihm hat er sich sofort angelegt,aber der ist vielleicht eher Frau Merckels Liebling als der Sarko,der sich daraufhin dem Briten zuwandte!Wieso kam er nicht auf Berlusconi? Der hatte andere Beschäftigung….mit den Roma,nicht den Römern…keine sehr erbauende allerdings.Die Allianzen sind ein bisschen schwieriger geworden,da wollen auch die Polen mitspielen,und die Tchechen denen der Franzose so insgeheim zu verstehen gab,sie seien doch ungeeignet für diese Präsidentschaft,daher müsse er eine europäische Wirtschaftsregierung leiten.Er wird sich wohl noch wundern,denn etwas kann man in Europa erlernen,das ist Bescheidenheit!Es gibt viele und andere,da lenrt man auch mal zurücktreten.Heute noch feiern,und am 1.Januar geht der Glanz nach Prag…dann sehn wir weiter.
Le statut des assistants parlementaires
Le PE a approuvé ce mardi un texte législatif visant à adjoindre les contrats des assistants des députés basés à Bruxelles au statut des fonctionnaires européens. Ce nouveau système dont les grandes lignes avaient été ébauchées par le Parlement en juillet fait partie d’un paquet plus important de mesures prises par le PE pour revoir tout le régime d’emploi et de rémunération des assistants. Cette proposition doit encore être approuvée formellement par le Conseil. Lire plus…
Nicolas Sarkozy devant les députés européens : « L’Europe a su rester unie »
Face à la crise géorgienne et à la tempête économico-financière, « l’Europe a su rester unie, tout en respectant ses objectifs pour le paquet climatique », a estimé le Président français venu présenter son bilan. Aux dires de la plupart des groupes politiques, la présidence française a été en mesure de réagir efficacement aux différentes crises. Certaines critiques se sont toutefois élevées contre l’accord sur le changement climatique ou la gestion de la crise irlandaise. Lire plus…