Erna Hennicot-Schoepges

Sachverstand haben beide Fraktionen,kein Zweifel dass Lob dem gebührt der sich eingesetzt hat.Fragt sich ob ohne den Sachverstand des wissenschaftlichen Mitarbeiters der Schattenberichterstatterin E,Hennicot Schoepges George Weisgerber die Regeleung über die Zulassungsbestimmungen so gediehen wären! Der unabhängige Sachverstand ist eben manchmal notwendig um überhaupt zu Kompromissen zu kommen.Nun ist G.Weisgerber nicht Mitglied der CDUCSU und keiner anderen Partei,vorerst ist er auch noch nicht Dr,und ohnehin nicht verwechselbar mit Anja desgleichen Namens.Aber wie sagt der Volkmund:Das Pferd das den Hafer verdient bekommt ihn selten…..

….bringt Aufruhr für die Präsidentschaft mit grossem Protest des Bulgaren Stoyanov (nicht unbekannt durch extremistische Reden ,Hetzkampagne gegen eine Roma Abgeordnete,Schlägerein usw) dem es nicht gefällt dass für Bulgarien eine Toilette steht.Andere Länder haben nicht weniger zu schlucken:für Deutschland ein Autobahnnetz in Hackenkreuzform,Frankreich mit grossem Schild Grève,Luxemburg ein Goldklumpen « for sale »,Grossbritanien ist -mit Absicht -überhaupt nicht dabei.Nun hat der bulgarische Abgeordnete die Tchechen aufgefordert das Werk zu entfernen und den Künstler zu bestrafen….Was sie nun zu tun gedenken ist derzeit noch nicht bekannt. Lire plus…

Nach der Grossen Zustimmung zum Paket für Pflanzenschutzmittel hat die Desinformationswelle noch kein Ende,im Gegenteil:so hat z.b. die BBC Internetseite die Information eines Abgeordneten unkommentiert übernommen als ob der Bericht so abgestimmt worden wäre wie er nach der ersten Lesung im PE war.Als gäbe es noch die 50% Reduzierungsmassnahme im Klass Bericht,und als gäbe es keine Ausnahmeregelung im Breyer Bericht nach der Produkte noch zugelassen werden können wenn es keine Alternativen gibt.Sogar die britische Regierung haut in diese Karre und nutzt die Gelegenheit wieder kräftig Euroskepsis zu schüren.Die technischen Details sind allerdings schwierig zu kommunizieren,da muss man sich schon in die Details eimgearbeitet haben.Und europäische Gesetzgebung besteht aus immer mehr Details,was ein Zeichen ist dass das demokratische Mitspracherecht auch dort besteht,allerdings muss sich der Abgeordnete die Mühe machen und die Details auch kennen.Vielleicht wird deshalb das Mandat so schlecht beurteilt,weil eben viele sich nur ungenügend mit den technischen Fragen beschâftigen,und ganz einfach ihre Meinung dem Publikum vortragen,statt zu berichten was denn die Mehrheit entschieden hat.Andere machen es ander:nachdem sie sich bis zu Schluss gegen verschiedene Beschlussfassungen gewehrt haben,springen sie nach der Abstimmung auf den Zug und stellen das Ganze als ihre « Leistung » dar.Immerhin kommt damit der wahre Sachverhalt an das Publikum…..

Die Aktualität dieser Woche dreht sich um den Krieg in Gaza,das Gasdrama,zu dem übers Wochenende keine Lösung gefunden wurde,die Feier zum Euro….es gilt ja auch die Erfolge der Union zu beleuchten und nicht nur ihre Misserfolge! Am Rande wird vermutlich das Dossier Pestizide behandelt werden,das seit dieser ganzen Legislaturperiode in Arbeit war. Es war echte europäische Knochenarbeit,mit einem Vorschlag der Kommission (Abänderung der Richtlinie von 1991) einer ersten Abstimmung im Parlament 2006 und nun einer zweiten Abstimmung welche die erarbeiteten Kompromissvorschläge zwischen Kommission Parlament und Rat mit zwei drittel Mehrheit gutheissen muss. Ansonsten geht der Text in die Vermittlung mit langwierigen Verhandlungen zwischen den oben Genannten. Die Auseinandersetzungen waren heftig,gekennzeichnet von überaus starkem Lobbyismus von Seiten der chemischen Industrie,aber auch aus den Agrarmilieus und von Seiten der Umweltschützer. Besonders die Zulassungsbestimmungen,bei denen krebserregende und endokrine Stoffe vom Markt verschwinden sollten haben Emotionen mit ungeahnter Heftigkeit hochkommen lassen. Grosse Interessen müssen hier im Spiel sein, ansonsten der Widerstand gesundheitsschädigende Stoffe zu verbieten wohl nicht so gross gewesen wäre. Wie die Abstimmung nun läuft,darauf dürfte man gespannt sein.Allemal hat die EVP eine Fraktionslinie-für den Kompromiss!-Dissidenten sind diesmal die ED Mitglieder die vor der britischen Agrarlobby in die Knie gingen, auch die Iren sind vermutlich dagegen und noch andere,Ungarn,Polen…es wird wohl eine spannende Abstimmung geben.

Changement de président, à qualité égale le Président de l’Etat Français devrait être suivi par le Président de l’Etat Tchèque, en l’occurrence Monsieur Vaclav Klaus. Or comment se fait-il que le président de la République a évincé son premier ministre, le très compétent François Fillon et que les Tchèques misent sur leur Premier Ministre, Topolanek, fin diplomate qui n’a pas la tâche facile avec son président eurosceptique! Lire plus…