Erna Hennicot-Schoepges

Früher hätte man die Soldaten geschickt, diese Aussage Münteferings in der Angelegenheit des luxemburgischen Steuermodels und der Praxis seiner Bankgeschäfte lässt tief blicken: Die Deutschen haben sich noch kein Yota geändert: sie marschieren bis ans Grab, hat schon Ernst Wiechert gesagt. Diese Stimmung in Europa wurde nicht zuletzt durch das französisch deutsche Geklüngel möglich gemacht, das die Europabremser jenseits des Kanals sich nun plötzlich zu den Rettern der Krise gemausert haben ist beschämend. Dabei geht keine Rede vom Statut der Channel Islands die nun ja wie jeder weiß zu den bedeutendsten Steuerparadiesen gehören. Einmal haben wir Luxemburger mitmarschieren müssen; wir wurden gezwungen dazu, sonst kamen die Familien ins Kazett oder in die Umsiedlung. Wir durften unsere Sprache nicht sprechen, wir waren besetztes Land einverleibt sollten wir werden den deutschen Landen. Das sind 55 Jahre her, das haben wir noch nicht vergessen.

Die europäische Vorbereitung des G 20 Gipfels scheint eine Einigung gebracht zu haben:auf kleinstem Nenner,mit der Erfolgsbilanz dass einige kleine sogenannte « Steuerparadiese » in die Knie gezwungen wurden.Mit Gordon Brown ist das Trio der Grossen nun perfekt gerüstet um anzutreten,aber welches Europa wird denn da verteidigt? Etwa das einer neuen Weltordnung,die auch den Entwicklungsländern zu Gute käme,oder jene grosse Idee des gemeinsamen Angehens der europäischen Kommunikationswege,oder etwa die Mehrbesteuerung von Kapital zugunsten der Besteuerung von Arbeit? Im Dunstkreis der hohen Finanzen,von denen der Ottonormalverbraucher die Finessen nicht mitbekommt wägt man sich in Sicherheit,denkt etwa das Vertrauen wiederherzustellen,aber irrt man sich da nicht gewaltig?Allemal hat man schon den nächsten Kommissionspräsidenten bestimmt,und wahrscheinlich werden auch noch andere Posten verhandelt . An den Kleinen wird auch dieser Zug vorbeigehen,so wie sie ausgebotet wurden bei so manchen Debatten wird kaum einer aus einem kleinen Mitgliedsstaat zu grösseren Ehren gelangen.

Luxemburg auf der Anklagebank,in allen Debatten kommt das Thema Steuerparadiese immer wieder hoch.In einen Topf mit Lichtenstein werden wir geworfen,das Makel das Steuerhinterziehung anhaftet springt über auf diejenigen die Solches dulden oder gar noch unterstützen.Steuerhinterziehung ist ein Delikt,war aber noch nicht so gebrandmarkt,ein Kavaliersdelikt eher.In Zeiten von äusserster Geldknappheit gibt es da nichts mehr zu lachen und kein Verständnis besteht dafür dass man einen ganzen Finanzplatz auf solchen Praktyiken aufgebaut haben sollte!Das stimmt ja auch nicht so für das Ländle,das übrigens kein Steuerparadies ist,man zahlt Steuern und auch ausländisches Kapital wird mit Quellensteuer belegt.Wieso kam Luxemburg eigentlich so sehr in die Defensive? Hat es nur mit Sarkozy oder gar mit dem deutschen Finanzminister zu tun?Die Finanzkrise und die Skandale um in Amerika getätigte Spekulationen haben gewiss ein negatives Licht auf das Gebaren der Finanzexperten in Luxemburger Banken geworfen.Auch sind die Statistiken die immer wieder vom reichen Luxemburg melden,es an erster Stelle was Nationaleinkommen betrifft setzen,und dabei nicht erklâren dass das Kapital fremdes Geld ist das den Luxemburgern gar nicht gehört.Dass sie dennoch gut damit gelebt haben steht ausser Zweifel.Fragt sich nur ob die Finanzkrise durch die Bekämpfung von Unehrlichkleit den kleinsten europäischen Staat zum alleinigen Schauplatz machen soll,ob nicht etwa grössere Länder wie z.b. Frankreich mit Monaco,Martinique Guadeloupe,oder Grossbritannien mit Guernesey,Jersey,ebenso zu nennen wären.Streit wenn es ums Geld geht ist halt schwieriger zu beheben ,manche verlieren dabei Ehre und Glaubwürdigkeit!

Notwendiger denn je,noch immer gibt es nicht gleichen Lohn fuer gleiche Arbeit,trotz merklicher Fortschritte sind die Frauen in Verwaltungsraeten eher selten,Quoten haben sich hier und dort durchgesetzt,aber die ideale Loesung sind sie gewiss nicht.Krisenzeiten sind allerdings die Stunde der Frauen. Bewiesen haben sie mehrmals nach Kriegen,Seuchen oder Krankheiten dass zaehe Ausdauer und grosse Leidensfaehigkeit ihre Staerke ist.Erkannt haben dies nur wenige,allerdings brillante Menschen die gezielt auf die Frauen setzten.In der Entwicklungspolitik,oder Gesundheitspolitik,Frauen koennten die Welt veraendern wenn man ihnen denn nur zutrauen wuerde auch so richtig mitanzufassen.

Ein hearing in der Kulturkommission ueber Rundfunk,Fernsehen,aber immer wieder greift die Diskussion auf neue Mediendienste ueber.Trotz aller technischem Fortschritte tut man sich mit Regulierungen schwer.Die Kommissarin Reding moechte echte europaeische Mehrwerte erkennen,sagt, ohnehin werde sich der Fernsehzuschauer von morgen seine Sendungen aussuchen und die ansehen wann er Lust dazu habe,.. Lire plus…