Erna Hennicot-Schoepges

lassen die Weltöffentlichkeit aufhorchen.Wer kann ihn stoppen, den Diktator eines militärisch aufgerüsteten Armenhauses,das statt Essen Kanonen kauft und seine Leute marschieren lässt…. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichlkeit wäre die neue Militärbasis der Franzosen aus der Aktulität geraten. Vielleicht war es in den langfristigen Programmen so vorgesehen,allemal ist der Bürger schockiert von der Tatsache,dass kurz bevor der Lissabon Vertrag in Kraft treten soll und eine gemeinsame Aussenpolitik angesteuert wird, von übereinstimmenden Massnahmen in der Verteidigung noch reichlich wenig die Rede geht. Nach dem Debakel über die Ernennung des Natogeneralsekretärs und dem türkeifeindlichen Wahlkampf der in Frankreich von dem Präsidenten inszeniert wurde, muss man nun fürchten dass die Grossmacht wieder alle anderen Initiativen zunichte macht durch eigenwilliges Vorgehen?Nach guter europäischer Zusammenarbeit sieht es jedenfalls nicht aus.

Wer illegale Einwanderer beschäftigt wird bestraft,so eine EU Regelung die jetzt in Kraft tritt.Eine Massnahme, die vor allem für jene gedacht ist die sich aus der illegalen Einwanderung einen Vorteil herausschälen wollen, und so meistens die Sozialversicherungskosten einsparen.Verwerfliches Handeln,das im Sozialstaat unzulässig ist.Ganz gewiss sollte dem Missbrauch von illegaler Einwanderung auf Kosten einheimischer Arbeitslose Einhalt geboten werden.Was aber nun mit den Zehntausenden illegalen Einwanderern die bereits seit vielen Jahren in Europa ansässig sind,manchmal auch eine Arbeit haben-die sie nun verlieren werden, wenn nicht Regulationsprozeduren eingeleitet werden-wohin mit diesen Menschen deren Kinder in unsere Schulen gehen,wo Trennungsstriche ziehen zwischen Unrecht und Menschlichkeit?Auf dem Papier liest es sich gut dass Law and Order vorherrschen.In der Praxis entdeckt man nationale Bürokratie und politische Feigheit ,ein Problem vor sich herschieben ist nicht die feine Art mit Menschen umzugehen wenn es sich um deren Schicksal handelt. Hinter der EU Regel,die an sich gut und richtig ist verstecken sich abertausende Dossiers die auf dem Dienstweg « hängen « geblieben sind,die angesichts der latenten Ausländerfeindlichkeit von keinem Politiker in Wahlzeiten angegangen werden, nicht einmal Ursachenforschung wird betrieben weshalb denn eigentlich auf dem Dienstweg zügige Bearbeitung der Einwanderungsdossiers nicht möglich ist.

Zittern und Zappeln war angesagt bei der Wahl des deutschen Bundespräsidenten.Horst Köhler hat’s im ersten Wahlgang geschafft. Die politischen Spielchen haben nicht gefruchtet, in Krisenzeiten besser kein Risiko! Wie wichtig es ist dass das Staatsoberhaupt auch das notwendige politische Gespür für die Interessen des Landes hat sieht man aus den Beispielen in Polen,Tschechien,und anderswo.Dort wo noch Monarchen die Staatsoberhäuperter sind ist es nicht minder wichtig dass auch sie fühlen wann es besser ist zu schweigen, statt sich zu Wort zu melden. Ein richtiges Staatsoberhaupt bräuchte auch die EU! Der Kommissionspräsident kann als solches nicht gelten, seine Autorität hat zu sehr eingebüsst seit er in den laufenden Geschäften überall ist und auch für Rückschläge verantwortlich zeichnen muss. Anders war es noch bei Jacques Delors dessen Wort gehört wurde und Neues einzuleiten vermochte. Horst Köhler wäre auch wohl ein guter Mann für dieses Amt, vielleicht nachdem der Vertrag von Lissabon unter Dach und Fach ist,und sich Ueberlegungen dazu ohne politische Ränkel führen liessen. In den Monarchien ist die Auswahl zur Zeit nicht so eindeutig….aber ohnehin haben die Staats-und Regierungschefs zur Zeit noch andere Sorgen.

Ganz gewiss hätten die Kuratoren nicht gedacht dass die diesjährige Preisverleihung zu einem solchen « Politikum » würde.Eigentlich ging es ja darum den Dialog zwischen den Religionen und Kulturen zu fördern,dadurch dass miteinander,nebeneinander,gleichzeitig…..zusammen demnach Exponenten für ihre Leistungen ausgezeichnet würden.Nicht vorausgesehen hat man dass es Unstimmigkeiten geben könnte,dass das geschriebene Wort nicht unter der Kategorie Meinungsfreiheit verstanden wird,sondern als Bekenntnis gewertet wird. Mit dieser grundsätzlichen Haltung,dass das Wort Wellen zieht,dass es urteilt,und somit bewertet ,kann nicht minimisiert werden dass die Preisträger unter sich nicht einig sind,nicht die Meinung des andern teilen,an seinem Wort sogar Anstoss finden!Dass der katholische Kardinal die Worte über das Kreuz unzulässig empfindet ist legitim,er darf sich zu Recht verunglimpft spüren,wenn der heiligste Begriff seiner Religion seiner Meinung nach unpassend beschrieben wird.Es hätte wohl kaum diese Reaktion gegeben,ohne den Preis! Ist die Perspektive einer gemeinsamen Annahme des Preises für alle nun ein öffentliches Zeichen der Zustimmung,oder könnte es nicht doch einfach nur die Leistung des jeweils Einzelnen sein auf seinem Gebiet,ohne das Gemeinsame mit den Andern zu bedeuten?Ist nicht schon ein vorgeschlagener Preisträger ausgewechselt worden weill er sich unpässlich zum Nahostkonflikt geäussert habe?Weshalb denn muss es eine gemeinsame Ehrung geben wenn die Gemeinsamkeiten doch beschränkt sind? Stellt sich nicht am Ende die Frage wieweit Kirchen,Religionen und ihre Vertreter wirklich zu friedensstiftenden Akten noch Gemeinsamkeit anstreben.

Das 14. Europa Forum Wachau das unter der Schirmherrschaft der niederösterreichischen Landesregierung stattfand bewies wie sehr die Brückenfunktion nach den neuen Mitgliedstaaten der EU einen wesentlichen Beitrag zum Thema Europa gestalten leistet.Die von Prof. Paul Lendvai moderierten Tage waren reich an Inspiration,an Kennenlernen anderer Probleme aber auch der Beweis dass Europa mehr ist als die EU. Lire plus…