Er bedauere die Vorfälle,das « pousse-toi pauv’con », die Anrempelung Journalisten gegenüber.Es sei mit der Würde des Amtes nicht vereinbar.Einsichtig demnach,schön dass auch ein Prtäsident Fehler eingesteht, in der Ausübung seines Amtes. Die Sache mit dem Kärcher bereut er nicht,nein da war er ja noch bloss Kandidat und nicht Präsident, als er in den Vororten von Paris säubern wollte mit dem Hochdruckreiniger. Lire plus…
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Das Verfassungsgericht und der Lissabon Vertrag
Erwartet mit grosser Spannung ist das Urteil nun da! Aufatmen, aber auch Ernüchterung, im Klartext kein Nein aber ganz gewiss kein uneingeschränktes Ja zu Europa. »Jein » demnach?So einfach ist es allerdings nicht.Die Detaillektüre wird noch einige praktische Fragen aufklären müssen, wie etwa zu welchem Zeitpunkt die nationalen Parlamente Bundestag und Bundesrat ihre Zustimmung geben müssen,oder wie weit die europäische Kommission überhaupt noch Initiativen ergreifen kann ohne vorher nachgefragt zu haben. Ist dieses Urteil nicht wie bei der Echternacher Springprozession zwei Schritte nach vorn und ein Schritt zurück? Europabegeisterung kann man nicht erkennen, das ist nicht das Signal,sollte es wohl auch nicht sein,es ist ja ein deutsches Gericht und ein Urteil für Deutschland. Kein Bekenntnis zu Europa, auch keines dagegen, gewiss nicht dazu angetan das Fortschreiten der Union von 27 Staaten zügig in die Hand zu nehmen. Ohnehin ist Deutschland mit der stärksten parlamentarischen Gruppe einflussreich, mit Frankreich zum Motor einst mit Mitterand und Kohl. Nach heutiger Sachlage wäre die Wiedervereinigung-sprich Osterweiterung von 2004- wahrscheinlich nicht zustande gekommen!! Ein wenig mehr Mut würde man sich wünschen.Wenn nun die juristische Sachlage der Politik die Argumente für das Bremsen liefert was bleibt dann noch von den Visionen der Gründerväter!
Iran und kein Ende
Die Wächter der Revolution haben gesiegt,mit Macht Gewalt und dem schäbigen Eingeständnis dass die Wahl anzunehmen ist ohne Wenn und Aber.Wovor fürchten sie sich eigentlich? Die Explosion des Wunsches nach Freiheit hat Angst gemacht, sie ist stärker als alle Waffengewalt,dauert länger und wird auch eines Tages ihren verdienten Sieg erringen. Einen traurigen Einblick in das Gehabe der Religionsführer hat diese Episode der iranischen Geschichte allemal gegeben.Das Abschotten vom »Westen » und seiner anderen Lebensart wird und kann nicht gelingen,die technisierte Welt lässt das nicht mehr zu. Einzige Waffe ist die Dummheit der Menschen. Verbietet ihnen die Universitäten,erzieht sie als ob es nur das Freitagsgebet gäbe.Was für die ländliche Bevölkerung wohl noch einige Jahre hält,ist in den Städten längst überholt.Was kann demnach das langfristige Ziel sein? Will Ahmadineshad nur noch seine Atombombe um Israel anzugreifen? Weshalb wurde diese Wahl so organisiert dass sie schon im Vorfeld gewonnen war für den amtierenden Präsidenten? Und weshalb diese Angriffe auf Amerika? Präsident Obama hat doch umsichtig gehandelt ,klar mit der Politik seines Vorgängers gebrochen!Wie sich das Ganze in den Nahost Konflikt einreiht ist ebenso undurchsichtig.Weshalb meldet sich Syrien zu Wort um den Herrschern im Iran Unterstützung zu geben? Einzig die Türkei kann eine geeignete Art und Weise finden das diplomatisch Mögliche einzuleiten um den Verrückten zur Vernunft zu bringen. Auch Moskau hat sich zu weit vorgelehnt,ist nicht mehr entscheidend im diplomatischen Ballett. Die EU ist aussen vor, es gibt nach wie vor zuviele Partikularinteressen einiger Staaten um auf Einheitskurs zu kommen.Wir sehen zu wie freie Menschen durch ihre Meinungsäusserung eingesperrt und getötet werden.Die Revolte müsste grosse Massen erfassen,auch die Christen wären berufen den iranischen Freiheitskämpfern das « Fürchtet euch nicht » zuzurufen und sich klar und deutlich auf ihre Seite zu stellen.
Michael
Der Tod von Michael Jackson hat die Welt bewegt, so wie sein Leben schon Schlagzeilen gefüllt hat, ist der Tod die Gelegenheit in vielen Grossaufmachungen den Künstler erneut ins Rampenlicht zu stellen. Ein unglücklicher Mensch muss er gewesen sein, dem Druck einer Imagepflege, die sein gespaltenes Wesen auslieferte immer neu zu erscheinen hoffnungslos ausgesetzt! Anders als Elvis Presley der in einem anderen Zeitalter zur Ikone wurde,ist Michael Jackson nicht ein Konstrukt einer Nachfrage gewesen? Unmenschlich wie er sich selbst anpassen musste an immer neue Wünsche der Fans -oder der Geschäftemacher um ihn! Traurig an dem ganzen Spektakel um Michael Jackson ist die Ausbeutung seiner Talente zu finanziellen Zwecken. Ging es um die Sanierung seiner eigenen Schulden,oder um die der grossen Konzerthalle in London,wurde er Opfer und Getriebener der mit den Einnahmes seiner Konzerte den Bankrott vermeiden sollte? Der Mensch als Objekt, dingbar gemacht mit seinen Talenten, ist dies nicht auch eine andere Form der Sklaverei….an der alle Fans sich bewusst oder unbewusst beteiligt haben?
Chance für Kopenhagen?
Besinnung im Rat der Umweltminister hat die Kleingläubigen aussen vor gelassen.Das europäische Parlament hat wohl auch dabei sein Verdienst.Wenn es weniger scharf formuliert hätte, wären seine Forderungen aktiv für Umweltschutz und gegen CO2 Ausstoss zusammenzustehen nicht berücksichtigt worden. Die grossen Nationen wurden diesmal von den Kleinen überstimmt.Will man auf der Konferenz in Kopenhagen eine weltweite Einigung erzielen, kann die europäische Union nicht zerstritten und kleinmütig auftreten. Auch über die Bodenschutzrichtlinie haben die Umweltminister diskutiert.Dieses heisse Eisen das im Parlament während 2 Jahren hin und hergeschoben wurde, um dann unter demDruck der grossen nationalen Delegationen in der Schublade zu landen wird auch noch ein harter Brocken für künftige Umweltpolitiker.Wenn denn schon das Reparieren von bereits angerichteten Schäden zu unglaublichen Problemen führt, wenn alle Industriebrachen erst saniert werden müssten,bevor auf ihnen gebaut werden kann, dann sähe manches Land wie ein unfertiger Fleckenteppich aus. Wie hoch die eigentlichen Schäden aber sind, in welchem Verhältnis Sanierung und Prävention stehen kann man nicht errechnen solange es keine einschlägigen Daten über Krankheitsvorkommen gibt,wer wie und wo an Krebs,Parkinson,Alzheimer erkrankt,und daraus sich auch die Gewissheit ableiten lässt dass das Gift im Boden nicht doch auch nach Jahrzehnten noch wirkt.Da sind auch die Gesundheitsminister gefordert die aber so gerne über derartige Datenerhebungen den Mantel des Schweigens ausbreiten!