Erna Hennicot-Schoepges

Namen schwirren durch die europäische Presse,manche als Wunschkandidaten ihrer Regierungen, andere als Ersatzkandidaten für einen Kommissionspräsidenten den man nicht mag, mehr aus politischem Kalkül denn aus objektiven Gründen. Nun soll Tony Blair der Idealkandidat sein für den neuzubesetzenden Posten im europäischen Rat sein, sollte denn der Lissabonvertrag verabschiedet werden. Nicht mehr Solana-Nachfolger, auch nicht Ersatz für Barroso, der Posten der noch gar nicht besteht und über den noch gar nicht gewusst ist mit welchen Kompetenzen er denn ausgestattet wird, ausgerechnet für diesen Posten bringt man den früheren britischen Premier Minister ins Gespräch.Kein Lire plus…

Wie nicht anders zu erwarten gibt es bereits Zoff in der neuen Fraktion der britischen Konservativen. Die Wahl des Vizepräsidenten hat durcheinandergewürfelt was der Vorsitzende ausgehandelt hatte.Mc Millan Scott hat kandidiert und wurde gewählt, er war nicht nur der beste Vizepräsident, er hat auch eine willkommene Gegenkandidatur zu der nicht beliebten Liberalen Koch Mehrin abgegeben und wahrscheinlich viele Stimmen aus der EVP bekommen. Der neu zustande gekommenen Fraktion schwant demnach einiges Ungemach, Polen Tschechen und andere werden sich noch an den Führungsstil gewöhnen müssen.

Zur allerletzten Sitzung brechen die gewesenen Abgeordneten heute auf. Feierliche Reden wird es geben, anscheinend auch eine Medaille, dann beginnt ein neues Leben für einige hundert Europapolitiker. Die neue Zusammensetzung des EP bringt auch neue politische Spektren mit. Ob die Konservativen Briten wohl glücklich werden mit ihrer zusammengewürfelten Gruppe? Wie sich die neuen rechts-links Nuancen zu Mehrheiten die auch Stabilität bedeuten zusammenschweissen lassen, viel wird vom Geschick der Verhandlungsführer abhängen, und auch von der Art wie die politische Auseinandersetzung geschieht. Verletzungen und Beleidigungen können schon manchmal Schaden anrichten. So ist die liberale Kandidatin Koch-Mehrin ihres Vizepräsidentenposten nicht sicher: in der vergangenen Periode hatte sie in einem Ansturm von Entrüstung den schlechten Lebenswandel der männlichen Kollegen beanstandet, damit Schlagzeilen in der « Bildzeitung » gemacht. Profilneurose auf Kosten Anderer , das geht nie gut, irgendwer schlägt immer zurück, früher oder später. Es gibt auch in der Politik goldene Regeln die man nicht ungestraft verletzen darf. Soviel zum EP. Diese Rubrik wird sich künftig allgemeineren Themen zuwenden, als ad,(ancien député) wird das Wort weiter ergriffen…wie bisher kritisch und unabhängig.

Viele Kollegen senden nunmehr Adresse und Abschiedsgrüsse.Sie wurden entweder nicht mehr gewählt,oder von der Parteispitze nicht mehr aufgesetzt. Im glücklichsten Fall haben sie von selbst aufgehört, aus freier Entscheidung. Für Politiker nicht mehr gemocht zu werden, oder ausgebootet durch die Kollegen, das ist schon eine bittere menschliche Erfahrung. Es bleibt ein kaum wegzusteckender Eindruck von Minderwertigkeit, Ungerechtigkeit,(nicht auf den Wert der Person kommt es, an sondern auf ihren jewiligen Beliebtheitsgrad oder ihre Unterwürfigkeit). Freundschaftsbande haben sich im EP entwickelt, wie überall, Sympathien und Anhänglichkeit. Wenn man sich 5 Jahre zusammengerauft hat um Kompromisse zu finden, dann hat man ein Stück Weg zusammen zurückgelegt, das zwar die Welt nicht bewegt hat, aber doch die europäische Politik mitgestaltet hat. Abschied ist auch Neubeginn. Also Kollegen, lasst Euch was einfallen, es gibt viel zu tun, auch ausserhalb der Politik und gerade dort wo Menschen zusammenkommen die NICHT Karriere machen wollen ist es interessant.

Die EVP hat sich wieder einmal als die grosse zukunftsträchtige Parteienfamilie gezeigt. Schon bereits vor anderthalb Jahren hat der Leiter der deutschen Abgeordneten , Werner Langen, den früheren polnischen Ministerpräsidenten Jerzy Buzek zum neuen Vorsitzenden des europäischen Parlamentes vorgeschlagen. Nicht etwa öffentlich, in den Kulissen, mit klug eingefädelter Kür.Was Langen will das bekommt er!Aber diesmal war sein Riecher perfekt: aus einem neuen Mitgliedsland, der Pole von dem Deutschen vorgeschlagen,das macht Sinn für die Völkerverständigung.Eigentlich brauchte Buzek keine Fürsprecher, alles an seinem Wesen ist ehrlich,integer, tüchtig.Er ist nicht der Karrieremacher der sich nach vorne drängt.Als Berichterstatter des 7.Forschungsrahmenprogramms hat er sein handwerkliches Meisterstück abgelegt: mit allen Gruppen und sehr viel einzelnen Abgeordneten hat er viel geredet und vor allem zugehört! Dass der Italiener Mario Mauro dann seine Kandidatur zurückzog, und dabei seine polnischen Erfahrungen zum Besten gab, war rührend, mit gebührend Applaus bedacht, so dass schon vergessen war was morgens in den Zeitungen stand: Berlusconi hatte den Rücktritt bewirkt, weshalb diesem expressis verbis von Josph Daul gedankt wurde nach der Kür. Auch Watson, der Brite mit den besten Reden, hat aufgegeben. Gute Einsicht, denn mit Buzek hätte er die Wahl verloren,haushoch, und dann hätte er doch klein und schäbig ausgesehen. Dem neuen Präsidenten der wohl am Dienstag gewählt wird, bleibt zu wünschen dass er ruhig und mit Besonnenheit das Instrument nutzt das seine schärfste Waffe ist: das Reglement.Erst wer da ein Meister ist sitzt ruhig auf dem Präsidentenstuhl.