Erna Hennicot-Schoepges

Tage sollen Zeichen sein, zum Nachdenken anregen über dieses und jenes. Aids, Menschenrechte, Behinderte. Der Dezember ist voll davon, so wie alle anderen Monate auch. Dreissig, einunddreissig achtundzwanzig oder neunundzwanzig Tage in den Monaten. Jeder Tag bedeutet für Behinderte einen Kampf gegen eine Ihnen nicht angepasste Welt! Treppen die nicht zu besteigen sind , Parkplätze in grosser Entfernung vom Bestimmungsort. Dass Behinderte ganz normale Menschen sind die auch Anspruch auf ein Leben in der Gesellschaft haben, fordert Städtebauer und Planer, sowie öffentliche Verwaltungen, die nicht immer zu den freundlichsten für Behinderte gehören. Mutige gibt es, wahre Helden denen auch ein Preis gestiftet werden sollte für besondere Leistungen! So die Frau die trotz ihrer MultipleSklerose ein Buch schreibt, obschon sie nur mehr mit den Augen den Computer bedienen kann, da alle andere Motorik ausgefallen ist. Ein blinder Pianist hat den Van Cliburn Wettbewerb gewonnen, wie gestern gemeldet wurde. Helden des Alltags, nicht nur des einen Tages, der von den Gesunden zum Behindertentag ausgerufen wurde….

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon ist eine wichtige Etappe für die europäische Union geschafft. Ein Schritt nach vorwärts oder nicht? Die Gründerväter hatten wohl eher von einem politischen Europa geträumt, das sich nun doch zu einem Zusammenschluss der Nationalstaaten entwickelte. Mit Lissabon werden auch die nationalen Parlamente eingebunden, die nationalen Wortmeldungen haben mithin ihre Geltung. Dabei muss die Frage erlaubt sein ob das Konzept des Nationalstaates noch in allen Bereichen gültig ist! In der Klimapolitik, bei der Energie, im Transportwesen, im globalisierten Handel kommt die EU nicht voran wenn sie die Rücksicht auf alle nationalen Empfindlichkeiten derart stärkt, dass die Suche nach Kompromissen der Inbegriff aller europäischen Politikgeworden ist! Und damit geht es nur sehr langsam voran und der Bürger versteht manche Beschlussfassungen überhaupt nicht, da er den Werdegang der Kompromissfindung nicht nachvollziehen kann. Lire plus…

Anders als die Demoskopen erwarteten hat eine klare Mehrheit der abstimmenden Bevölkerung das Volksbegehren gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz unterstützt. Nach dem Streit um die Karrikaturen und die vorgeschobene freie Meinungsäusserung in Dänemark, wird es nun wohl ähnliche Reaktionen in der muslimischen Welt gegen die Schweiz geben. Wäre es denkbar Moscheen ohne Minarette zu bauen? Dann würde sich der Paragraph lediglich auf die Architektur beziehen, es wäre Zensur an der Form, nicht am Inhalt…Wie denn die Schweiz mit freier Religionsausübung umzugehen gedenkt, das wird nur so am Rande erwähnt. Die Ursachenforschung wieso es so weit gekommen ist liegt allerdings viel tiefer. Nicht gerade glücklich hat sich die Schweizer Politik aus brisanten internationalen Konflikten herausgezogen und wo latente Ausländerfeindlichkeit geschürt wird, da darf man sich nicht wundern über die « Vox Populi »!

Er allein trage die Verantwortung für die Entscheidungen über die Kommissare. Lire plus…

Vizepräsidentin der europäischen Kommission, zuständig für Justiz und Inneres, vor Lissabon der « dritte » Pfeiler, eine schöne Anerkennung für Frau Reding. Und verdient hat sie es, denn die streitbare Kommissarin hat schliesslich den europäischen Verbrauchern mit ihrer Roaming Verordnung viel Geld gespart. Gekämpft hat sie, manchmal verbissen um gegen die Industriellen anzutreten, nicht verlegen wenn es darum ging um des Kompromisses willen eine ziemlich grosse Kehrtwendung zu machen. Die Kommissarin aus dem kleinen Land, mit Erfahrung in nationaler und Gemeindepolitik wird mit dem neuen Ressort ganz gewiss auch wieder punkten. Die Nachfolge Barroso’s steht 2012 an. Reding war Abgeordnete im EP, hat sich viel Lob eingehandelt weil sie bei der Telekom Richtlinie allen Sitzungen im Vermittlungsausschuss selbst beiwohnte, und nicht die Beamten vorschickte. Ihr Verhältnis zu Sarkozy??? Um einen Kopf überragt sie ihn, auf ihn herabsehen wird sie wohl nicht, dazu ist sie zu intelligent. Am Ende ihrer Karriere ist sie jedenfalls nicht, mit reicher Erfahrung im Europa vor und nach Lissabon wird man auch künftig mit ihr rechnen müssen. Und…eine Quotenfrau ist sie ganz sicher nicht.