Erna Hennicot-Schoepges

Der Besuch in einem Konzentrationslager sollte eine Bürgerpflicht sein. Wer die Mahnmale des Schreckens nicht besucht hat, nicht mit Ueberlebenden geredet hat, nicht die abgeschnittenen Haare und die Zähne gesehen hat, die als Gebrauchsmaterial in Truhen zur « Weiterverarbeitung » aufbewahrt wurden, der macht sich kein richtiges Bild von dieser Maschinerie des Todes. Das Morden als System, als Mittel Material zu beschaffen, der Mensch nur noch Arbeitstier und dann entblöst,ausgeraubt und zur Endlösung verfrachtet, Auschwitz ist der Ort an dem die ganzen Zusammenhänge dargestellt sind, lebendige Zeitzeugen von dem Grauen. Mein Besuch fand dort 1992 statt, zusammen mit den Präsidenten der nationalen Parlamente. Wer in Auschwitz war, dessen Ansichten ändern sich. Dessen Begriffserweiterung über Krieg, Schuld und Unmenschlichkeit umfasst das Unfassbare, Unglaubliche. Dass diese Gedenkstätte erhalten bleiben muss ist unsere gemeinsame Aufgabe.

Jean Claude Junckers Mandat als Präsident der Eurogruppe wurde verlängert, das Tauziehen um den tüchtigen Luxemburger Premier und seine bewiesene Europakompetenz ruht demnach für zweieinhalb Jahre. So weit so gut, Juncker trat an mit einem soliden Programm, aber schon steht die nächste Runde bevor: der Vizepräsident der EZB sollte ebenfalls ein Luxemburger sein, Yves Mersch, vorgeschlagen von seinem Premier und in guter Position. Dass nun Kommentatoren bemerken zwei aus Benelux das sei zuviel, ist dann doch eine eigenartige Reaktion. Ist etwa Luxemburg kein unabhängiger Staat mehr, so dass nur noch das Dreierbündnis die Gewichtsschale ausmacht? In dieser Hypothese hat man dann alerdings den Ratspräsidenten van Rompuy vergessen…..Das Bemühen des Kleinstaates die Koordinierung in Europa zu vereinfachen indem sich manchmal um « Benelux Positionen » bemühte scheint sich nun als konterproduktiv zu zeigen. Geht es jetzt in der EU nicht mehr um Kompetenz, sondern nur noch um Schieberei nach Quoten?

Lange Wochen bis endlich der Reigen in der europäischen Kommission ein Ende hat! Nicht aus irgendwelchen parteipolitischen Scharmützel sondern wegen mangelnder Kompetenz hat Frau Jeleva verloren. Eine Schlappe für die EVP die bis zuletzt ihre Kandidatin verteidigte und zum Gegenangriff überging. Der von der EVP als inkompetent erklärte Kandidat hat anscheinend inzwischen aufgeholt: seiner geht die Rede nicht mehr…. Dass Jeleva von sich aus den Rückzug antrat wurde von der ältesten Abgeordneten als falscher Rückschluss kommentiert: Nerven müsse man haben, durchhalten, zurücktreten sei immer ein Fehler! Sie muss es wissen, sie hat immer wieder überlebt, bei den Kollegen Bewunderung eingeheimst, aber das kann nicht Jede. Es ehrt schlussendlich Rumiana Jeleva dass sie von sich aus aufgegeben hat. Das Parlament sollte allerdings bei einer solchen Bewertung objektiv sein, die linken und grünen Befrager sind wahrscheinlich kritischer als die rechten, auch 2004 musste Buttiglione gehen, Kovacs dem damals auch mangelnde Kompetenz vorgeworfen wurde konnte bleiben! Also doch zweierlei Mass und Gewichte? Oder eine unkritische schlecht vorbereitete EVP? Manche jungen Kommissare wachsen allerdings auch in ihre Aufgabe, eine Chance hätte Jeleva verdient, nun da ihr keinerlei Vorwürfe in Sachen Finanzen bewiesen wurden.Schliesslich durfte auch Nelly Kroes nachsitzen!

Das Europäische Parlament soll nächste Woche über die Kommissare entscheiden. En bloc! Einzelne herauspicken und ablehnen geht nicht! Bereits die Santer Kommission ist an dieser Regel gescheitert. Hätte Frankreich die Edith Cresson nach Hause beordert, Santer hätte weiter wirken können. Dass gerade unter seiner Präsidentschaft Regeln gegen Ungereimtheiten bei der Abwicklung von finanziellen Zuwendungen entwickelt wurden, eine ganze Behörde geschaffen wurde, die OLAF, das hat ihm wenig genutzt! Unbarmherzig hat das EP 1999 die Kommission mit ihren eigenen Regeln in die Knie gezwungen. 2004 war es Buttiglione, er musste ausgewechselt werden, er hatte seine persönliche Meinung in Sachen Homosexualität gesagt. Ob die Bulgarin Jeleva diesmal das Opfer ist? Wieder eine EVP Kandidatin. Wenn sie denn falsche Angaben gemacht hätte über ihre Einkünfte, hätte die Verwaltung des Parlamentes es nicht ahnden müssen? Gibt es etwa bei der Annahme von Kandidaturen keine amtliche Überprüfung, Peinlichkeiten wie diese sollten der Öffentlichkeit wirklich erspart werden. Ist ein Kommissar der Aufgabe nicht gewachsen, so hat das Parlament durchaus die Befugnis ihn abzulehnen, wegen Inkompetenz! Unehrlichkeit müsste eigentlich bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden. Im Falle Jelewa müsste das EP erst prüfen ob seine eigenen Kontrollen auch funktionniert haben!