Erna Hennicot-Schoepges

Abgewählt wurde die Partei welche mit Sparmassnahmen und drastischen Methoden das Land vom Staatsbankrott bewahrte. Die Lügenstory des vorherigen Premierministers, der in internen Parteigremien seine Wahllüge enthüllt hatte, gestürzt wurde und dann durch einen « Nichtpolitiker »ersetzt wurde, war eigentlich nur das Eingeständnis dass das Land über seine Verhältnisse gelebt hatte und auf Sparkurs getrimmt werden sollte. Der Nachfolger, Chef des statistischen Amtes, setzte um was notwendig war, unter dem lauten Protest der Opposition, und der Leitung des Vor-Vorgängers, selbst Premierminister zur Zeit des EU Beitritts, Victor Orban. Das Spiel der Demokratie, die Unzufriedenheit der Bürger hat die Konservativen mit grosser Mehrheit an die Macht zurückgebracht. Gestärkt wurde aber auch die Partei der Extrem-Rechten,beinahe auf Augenhöhe mit den abgewählten Sozialdemokraten. Und da sammelt sich Ausländerfeindlichkeit mit Hetzparolen gegen Zigeuner und Juden, braune Exzesse die im aufstrebenden Ungarn wohl noch für Unruhe sorgen dürften. Ob der notwendige Sparkurs nun weitergefahren wird, daran muss sich Victor Orban messen.

…haben die USA und Russland den Abbau von Atomwaffen gemeinsam verhandelt. Nun regen sich die Europäer auf dass sie nicht einmal eingeladen waren!! Wie sollte denn auch Europa als von Ashton oder van Rompuy vertretene Grossmacht dabei sein, wenn gleichzeitig der französische Präsident sein Festhalten an der Atommacht Frankreichs bekundet, seine atomar aufgerüsteten Unterseebote die Meere durchkreuzen und Europa noch immer nicht mit einer Stimme spricht! Gemeinsame europäische Aussenpolitik und gemeinsame europäische Verteidigungspolitik sind in weite Ferne gerückt. Dass die europäischen Staats-und Regierungschefs sich auch nicht mehr ernstlich darum bemühen, dass bei allen Krisengesprächen immer wieder betont wird dass ohne Deutschland nichts gehe und dabei Frankreich weiter so tut als gäbe es keine europäischen Gemeinsamkeiten wirft die Frage auf wie denn Europa’s Zukunft aussehen soll, wenn die Lust das gemeinsame Ziel, nämlich Frieden und Wohlstand zu sichern abhanden gekommen ist. Europa braucht Begeisterte, keine Kleingeister die nicht weiter denken als bis zu den nächsten nationalen Wahlen.