« Je mènerai le travail de la Commission sur un portefeuille qui est devenu plus important avec chaque élargissement », a indiqué le commissaire désigné au multilinguisme, Leonard Orban, en introduction de son audition de 3 heures devant la commission de la culture et de l’éducation du PE ce lundi. Il a assuré aux députés que sa tâche, qui couvrira un nombre important de responsabilités politiques et de gestion, serait substantielle. Lire plus…
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Die Aliens
Wenn ein nationales Parlament über Europa diskutiert und über die Verbindungen zum europäischen Parlament kaum die Rede ist, darf man sich fragen op man sich diese extraterrestrischen Wesen, die anscheinend immer auf Reisen sind, « hoheSpesen einkassieren » und ansonsten nicht viel arbeiten(!) noch leisten kann. Wozu braucht man nationale Europaabgeornete wenn dann, wenn es um europäische Politik geht, sie an der Debatte nicht teilnehmen sollen, und nicht eingebunden sind in die Arbeiten der nationalen Parlamente. Wozu braucht man die EU, die in einem Verbund von 11 Staaten sich um Verteidigungspolitik kümmern soll, keinerlei Kompetenz hat, und keinem Exekutivorgan entspricht!Weitere Beispiele könnte man aufzählen, die Liste ist lang von Gremien die geschaffen wurden und einen Selbstzweck erfüllen, nämlich die Reisen die sie ermöglichen. Mit dem Europaparlament ist es ein wenig anders:es hat ein Mitgesetzgebungsrecht in einigen Bereichen, kann europäische Gesetzgebung blockieren, oder auch verlangsamen. Soll dieses Parlament seine richtige Funktion erfüllen, so muss es auch rückgekoppelt sein an die nationalen Gesetzgeber, ansonsten geschieht dass im nationalen Parlament Richtlinien umgesetzt werden die im EP schon in der Neufassung der Kommission in Arbeit sind (siehe Abfallrichtlinie). Als Aliens kommt man sich allerdings vor, oder bestenfalls als Touristenunternehmen das immerhin dem Bürger in natura Aufklärung über die europäischen Institutionen bieten kann. Lire plus…
La Convention de l’UNESCO pour la protection et la promotion de la diversité Culturelle : bilan et perspective
La conférence annuelle du Conseil Européen des Artistes s’est tenue cette année à Berlin dans l’ancienne Kulturhaus dans le quartier Alt Moabit. Lire plus…
ITER
Das lateinische Wort für Weg ist im europäischen Jargon der Name des Forschungsreaktors der über die Kernfusion forschen soll, und so Energie ohne Abfallproduktee erzeugen könnte. Heute wird der Vertrag feierlich in Frankreich unterzeichnet, der Präsident will den Erfolg schliesslich noch in seiner Regierungszeit verbuchen. In zehn Jahren rechnet man mit ersten Forschungsergebnissen. Der Bau im französischen Cadarache kann jetzt losgehen… . mit 10 Jahren Verspätung. Immerhin war die Frage von Iter bereits l997 auf der Tagesordnung der europäischen Forschungsminister. Zu einer Entscheidung kam es damals nicht, es wurde noch Einstimmigkeit gebraucht. Das Jammern um die Perspektivlosigkeit in Energiefragen könnte auch die verpassten Reformen der Fonktionsweise der Institutionen beanstanden. Lire plus…
Europa, eine Seele
Ainsi se nomme un des hauts rendez-vous européens réunissant régulièrement d’éminentes personnalités du monde politique, économique et culturel pour dessiner les grandes lignes de la construction européenne par la culture. Lire plus…