Erna Hennicot-Schoepges

Ein Bericht über den Waffenhandel in Europa, ein Initiativbericht eines grünen Abgeordneten listete auf was es in diesen delikaten Angelegenheiten alles zu bemängeln gibt. Gewusst ist dass auch die Europäer Waffen produzieren und sie verkaufen. Dass es einen Markt dafür gibt steht ausser Zweifel. Nun müsste man bei jedem bewaffneten Konflikt zu dem die EU noch humanitäre Hilfe leistet auch die Frage aufwerfen wer denn die Waffen geliefert habe!Das Embargo gegen China sowie die Kontrollmöglichkeiten in der binnenmarktsüchtigen Union wurde denn auch angesprochen. A propos Kontrolle:gibt es da nicht eine eigene´Organisation, die WEU (westeuropäische Union) die sich seit 50 Jahren um die Kontrolle in den Mitgliedsstaaten kümmern soll, mit einem Ministerrat und einem Parlament?Wer hätte gedacht dass ihre Uneffizienz sie eines Tages überflüssig machen würde!

…verhindert Karrieremachen nicht!So die Genugtuung der Astrid Lulling als sie erneut zum Quastor des EP gewählt wurde, diesmal als « richtige Kandidatin » wie sich der neugewählte Pöttering zu bemerken nicht verkneifen konnte, da sie bei der letzten Wahl trotz des Beschlusses der Fraktion als unabhängige Kandidatin angetreten war, und damit die Absprachen zwischen den Fraktionen durcheinandergebracht hatte. Gewählt wurde sie damals obschon die EVP eine andere Stimmliste herausgegeben hatte!Astrid verfügt eben über ein sehr breites Wählerpotential… Siegesmeldung nachhause, wo schon einige CSV Interne gemeint hatten es sei Zeit zum Rücktritt.

…im EP mit der Wahl eines neuen Präsidenten und Verschiebungen allerorts, bei den Ausschussvorsitzenden und Vizepräsidenten. Eine Woche in der Personen politische Inhalte überwiegen werden. Dann wird es vermutlich Ruhe geben, wobei der Frust jener die nicht zur Geltung kamen hinterbleibt. Eigentlich hat der neue Präsident der EVP angekündigt er wolle die Frauen mehr berücksichtigen, hat dann aber in seiner eigenen nationalen Delegation Druck gemacht -oder zumindest nicht verhindert-dass die langjährige Vizepräsidentin Françoise Grossetête sich mit Rücksicht auf die andere Kandidatin, die Griechin Kratsa , zurückgezogen hat. Alibi Frau demnach, denn gewählt worden wäre die Französin bestimmt, hätte dann aber Zoff mit den eigenen Leuten gehabt. Scheindemokratie auch, denn bei der Gewichtung zwischen den nationalen Gruppen wurden die Frauen keineswegs berücksichtigt. So war eine einzige Frau vorgeschlagen als Vizepräsidentin der Fraktion, und als eine zweite ihre Kandidatur zur Vizepräsidentschaft des Parlamentes stellte musste sie gemäss den Absprachen in den nationalen Delegationen zurückrudern. Kein guter Start für Herrn Daul!