Erna Hennicot-Schoepges

Sind sie denn nicht weise, die Staats und Regierungschefs, die sich nunmehr regelmässig treffen , um der Europapolitik einen neuen Glanz zu geben? Mit ihrem Entschluss nunmehr einen Weisenrat einzusetzen der über die Zukunft Europas nachdenken soll, haben sie sich wie gehabt der allgemeinen Regel angeschlossen:wenn man keine Lösung zu einem Problem findet, dann gründet man ein neues Gremium. Das war so beim Klimaschutz, das war so bei den Menschenrechten, das ist seit den internationalen Zusammenkünften die Regel. Man nimmt sich keine Zeit Probleme auszudiskutieren und überträgt das dann an neue Gremien. Wäre es nicht besser aus dem Rat eine kleine Arbeitsgruppe damit zu beauftragen, dann wäre zumindest der Informationsfluss und die Logistik schon in Stellung! Aber dann würden sich alle darum streiten, wer dem Gremium angehören könne und wer sich erlauben könne ihm fernzubleiben. Dass der Vorschlag von französischer Seite kam ist nicht verwunderlich:in 6 Monaten haben die Franzosen die Präsidentschaft. Dass sich ihr Präsident nicht mit der Türkeifrage beschäftigen will ist verständlich, deshalb wollte er sie « outsorcen », was ihm aber nicht gelungen ist!J. Cl. Juncker hat seine revanche für die gebeutelte Finanzpolitik der Zentralbank genommen!Sarkozy wird damit nicht von unbequemen Fragen entlastet, und der Camper aus Lybien wird ihm wohl keine Hilfestellung geben… .

Zur Unterzeichnung der Grundrechtecharta hatte Präsident Pöttering sich eine extra feierliche Sitzung einfallen lassen. Die Unterzeichnung durch die drei Präsidenten der Institutionen, Kommission, Parlament und Rat, sollte vor versammelten Plenum stattfinden. Dass diese Sitzung genutzt wurde um von den Europagegnern einen Riesenklamauk zu veranstalten und ein Refendum zu fordern ist bedauerlich, war vielleicht aber zu erwarten… allzulange hatten die Rechten sich keinen Auftritt mehr geleistet, de Villiers hat man über den ganzen Herbst nicht im plenum gesehen, er schrie heute lauthals nach einem Referendum, wohlwissend, dass seine Schreie nicht bis nach Paris hallten, wo sie hingehört hätten. Auch die Gentlemen im Nadelstreifenkostüm haben das Wort ihrer ehemaligen Chefin M Thatcher vergessen die einmal in einer grossen Rede sagte: »Dort wo keine Ordnung ist kann auch keine Demokratie sein ». Das Verfängliche ist nun dass der europäische Bürger meinen könnte Europa sei für die Veranstaltung eines Referendums verantwortlich!Dass dem nicht so ist muss man nun klarstellen, die Schreie und Transparente hätten nach Paris, London, Copenhagen, Warschau gehört, aber nicht ins Plenum des Strasburger Hemycycels. Ausserdem werden diese Herren nicht dafür bezahlt hier Klamauk zu veranstalten, dort wo er nicht hingehört! sondern mitzuarbeiten an den Dossiers. Und da sieht man eben dieselben nur selten!!!