Ist er oder ist er nicht genannt vom europäischen Rat seine eigene Nachfolge anzutreten?Je nach Pressemeldung liest es sich -je nachdem-wie man es haben will.Einstimmig stünden alle Mitglieder der 27 Regierungschefs hinter dem austretenden Präsidenten, aber eine Zwischenetappe wurde eingeplant:es wird noch ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden geführt,das aber erst am 6.Juli stattfindet.Zur Aufstellung der Fraktionen im EP braucht es noch seine Zeit,wer mit wem ist noch nicht gewiss,die Briten wollen sich nicht unbedingt mit allen möglichen Tendenzen in einer Gruppe zusammenfinden,im Schlepptau der Tschechen sind einige Rechtsextreme die dann doch Cameron zögerlich werden lassen.Etwas voreilig vielleicht hat Joseph Daul das Prädikat DE aus dem Namen der EVP streichen lassen….Wer mit wem ist eben noch nicht gewusst,dann kommen die Prozeduren der Wahl von Fraktionschefs und Ausschussvorsitzenden, verhandelt wird tüchtig,wer das parteiinterne Ringen jetzt nicht bewältigt hat das Nachsehen. Indessen läuft die Kommission auf Sparflamme, eine vorübergehende Etappe,die allerdings in Zeiten akuter Krise keine guten Signale gibt,oder doch? Vielleicht ist die Wirtschaft gerade jetzt von der Politik am wenigsten beeinträchtigt aus der Krise Auswege zu finden….
Erna Hennicot-Schoepges
