Mit der letzten Sitzung des EP wird nun auch die europàische Kommission in die Sommerferien ziehen können.Ihr Präsident wurde nicht bestätigt ,peinliche Wartezeit in Krisenzeiten. Das politische Kalkül hat wiederum gesiegt, zusehends gerät Präsident Barroso unter Beschuss, sogar die Agentur von Geheimdaten Swift wird ihm zu Lasten gelegt. Soviel Ungerechtigkeit hat der Mann doch nicht verdient! Politische Ränkespiele gewinnen immer die Oberhand wenn zuviel Zeit dafür da ist, und Grüne Sozialisten und Liberale haben diesmal auf Zeit gespielt. Nichts hätte die besagten Fraktionen daran gehindert den Präsidenten zu bestätigen und sich bei den übrigen Kommissionsmitgliedern ihr Mitspracherecht ordentlich zu sichern.Es kommt manchmal sehr darauf an wer welches Ressort bekleidet, wie die Zielsetzungen der Kommissare sind. Dass der Präsident ein Motor sein kann ,aber nicht die ganze Kommission einzig von ihm abhängt,wurde bei vorigen Präsidenten bewiesen. Das Beispiel Delors ist auch dann dienlich wenn darum geht zu beweisen dass seine grossen Ideen nichts nützten da sie nicht umgesetzt wurden! Die Kommissare hätte man sich besser ansehen sollen, statt mitanzusehen wie die Mitgliedstaaten feilschen um die wichtigen Ressorts und dabei ihre eigene Personalpolitik im Blick haben.Ferien bringen vielleicht etwas Klärung,allerdings hat die EU sich selbst wieder diskreditiert, das Parlament den Institutionen einen Bärendienst erwiesen und die Europamüdigkeit der Bürger nur bestätigt.
Erna Hennicot-Schoepges
