Das Europäische Parlament soll nächste Woche über die Kommissare entscheiden. En bloc! Einzelne herauspicken und ablehnen geht nicht! Bereits die Santer Kommission ist an dieser Regel gescheitert. Hätte Frankreich die Edith Cresson nach Hause beordert, Santer hätte weiter wirken können. Dass gerade unter seiner Präsidentschaft Regeln gegen Ungereimtheiten bei der Abwicklung von finanziellen Zuwendungen entwickelt wurden, eine ganze Behörde geschaffen wurde, die OLAF, das hat ihm wenig genutzt! Unbarmherzig hat das EP 1999 die Kommission mit ihren eigenen Regeln in die Knie gezwungen. 2004 war es Buttiglione, er musste ausgewechselt werden, er hatte seine persönliche Meinung in Sachen Homosexualität gesagt. Ob die Bulgarin Jeleva diesmal das Opfer ist? Wieder eine EVP Kandidatin. Wenn sie denn falsche Angaben gemacht hätte über ihre Einkünfte, hätte die Verwaltung des Parlamentes es nicht ahnden müssen? Gibt es etwa bei der Annahme von Kandidaturen keine amtliche Überprüfung, Peinlichkeiten wie diese sollten der Öffentlichkeit wirklich erspart werden. Ist ein Kommissar der Aufgabe nicht gewachsen, so hat das Parlament durchaus die Befugnis ihn abzulehnen, wegen Inkompetenz! Unehrlichkeit müsste eigentlich bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden. Im Falle Jelewa müsste das EP erst prüfen ob seine eigenen Kontrollen auch funktionniert haben!
Erna Hennicot-Schoepges
