Wie gehabt, auf die Krise des Euro folgt nun der Streit was zu geschehen habe, folglich werden wieder neue Gremien ins Leben gerufen. Wäre es nicht besser das Funktionnieren der bestehenden Gremien ernsthaft zu überprüfen, statt mit Neuem aufzuwarten? Nicht genug Handlungsspielraum hatte die Eurogruppe, das war von vorne herein ein Zwitter: wie sollten die Teilhaber der gemeinsamen Währung diese sicherstellen, wenn ihnen die Kompetenzen im Wirtschaftsbereich versagt sind! Hat Juncker nicht einen Fehler gemacht, als er Sarkozy’s Wirtschaftsregierung innerhalb der Eurogruppe ablehnte? Wäre dies nicht die vorbeugende Massnahme zur Währungskrise gewesen? Statt dessen liest sich jetzt offen, was im Hintergrund längst gewusst ist: das Gespann Merckel Sarkozy regiert in der EU, jeder der da hindert wird ausgetrickst. Juncker hat das sehr schmerzlich erfahren. Nicht nur weil er zögerlich auf die Griechenland Krise reagierte, bereits unter französischer EU Präsidentschaft, als sich Sarkozy uneingeladen zur Eurogruppe einfand, stand der Haussegen schief. Ob die von Alain Lamassoure vorgeschlagene Konvention über Wirtschaftsfragen es bringt, ein Text der nicht mehr sagen könnte als die Maastricht Kriterien, bevor ihrer Aufweichung. Wie im Privaten: die Einen leben in Saus und Braus und machen sich über Schulden keine Sorgen, die Andern haushalten klug und sparsam, und am Ende weiss man nicht immer was das Klügste wirklich war….
Erna Hennicot-Schoepges
