…haben diese Strasburger Woche beherrscht. Der Müll mit einer neuen Richtlinie, eine Kurskorrektur der vorhergehenden Rechtsprechung, die CIA Flüge mit einem Bericht, der dem des Europarates im Wesentlichen nichts zufügt.
Ganz gewiss ist beides nicht auf derselben Ebene zu behandeln, Müll wird europäische Rechtsprechung, mit einer Richtlinie, was jedoch die Aussenpolitik und die Geheimdienste angeht, da ist das Mitspracherecht des Parlamentes eher gering, mehr medienträchtig als effektiv mitbestimmend. Highlight war die Rede des neuen Parlamentsvorsitzenden Hans Gert Pöttering , der seine Vorgänger alle zu seiner Investitur eingeladen hatte. Sein Fokus wird der Besuch in Israel und in mehreren islamischen Staaten sein, der Interkulturelle Dialog liegt ihm sehr am Herzen. Dass er dabei die Toleranz so in den Vordergrund rückte, nachdem in Sibiu die Vereinigung der Kulturvertreter europäischer Städte « Rencontres » eine Aktion in die Wege leitet, um das Wort durch « Akzeptanz » zu ersetzen, zeigt dass wieder einmal die Kultur der Politik um einen Schritt voraus ist. Schon Goethe sagte dass es mit der Toleranz nicht genug ist, da sie ja eigentlich abgrenzt und nicht verbindet!
Ganz gewiss ist beides nicht auf derselben Ebene zu behandeln, Müll wird europäische Rechtsprechung, mit einer Richtlinie, was jedoch die Aussenpolitik und die Geheimdienste angeht, da ist das Mitspracherecht des Parlamentes eher gering, mehr medienträchtig als effektiv mitbestimmend. Highlight war die Rede des neuen Parlamentsvorsitzenden Hans Gert Pöttering , der seine Vorgänger alle zu seiner Investitur eingeladen hatte. Sein Fokus wird der Besuch in Israel und in mehreren islamischen Staaten sein, der Interkulturelle Dialog liegt ihm sehr am Herzen. Dass er dabei die Toleranz so in den Vordergrund rückte, nachdem in Sibiu die Vereinigung der Kulturvertreter europäischer Städte « Rencontres » eine Aktion in die Wege leitet, um das Wort durch « Akzeptanz » zu ersetzen, zeigt dass wieder einmal die Kultur der Politik um einen Schritt voraus ist. Schon Goethe sagte dass es mit der Toleranz nicht genug ist, da sie ja eigentlich abgrenzt und nicht verbindet!