Sind sie denn nicht weise, die Staats und Regierungschefs, die sich nunmehr regelmässig treffen , um der Europapolitik einen neuen Glanz zu geben? Mit ihrem Entschluss nunmehr einen Weisenrat einzusetzen der über die Zukunft Europas nachdenken soll, haben sie sich wie gehabt der allgemeinen Regel angeschlossen:wenn man keine Lösung zu einem Problem findet, dann gründet man ein neues Gremium. Das war so beim Klimaschutz, das war so bei den Menschenrechten, das ist seit den internationalen Zusammenkünften die Regel. Man nimmt sich keine Zeit Probleme auszudiskutieren und überträgt das dann an neue Gremien. Wäre es nicht besser aus dem Rat eine kleine Arbeitsgruppe damit zu beauftragen, dann wäre zumindest der Informationsfluss und die Logistik schon in Stellung! Aber dann würden sich alle darum streiten, wer dem Gremium angehören könne und wer sich erlauben könne ihm fernzubleiben. Dass der Vorschlag von französischer Seite kam ist nicht verwunderlich:in 6 Monaten haben die Franzosen die Präsidentschaft. Dass sich ihr Präsident nicht mit der Türkeifrage beschäftigen will ist verständlich, deshalb wollte er sie « outsorcen », was ihm aber nicht gelungen ist!J. Cl. Juncker hat seine revanche für die gebeutelte Finanzpolitik der Zentralbank genommen!Sarkozy wird damit nicht von unbequemen Fragen entlastet, und der Camper aus Lybien wird ihm wohl keine Hilfestellung geben… .
Erna Hennicot-Schoepges
