Erna Hennicot-Schoepges

Schindluder getrieben mit europäischer Kompromissbereitschaft? Oder wie soll das Verhalten auf der Insel anders gedeutet werden? Da rauft sich eine Staatengemeinschaft zusammen um dem Premierminister eines Mitgliedslandes entgegenzukommen, und der hat nicht einmal die eigenen Parteigenossen unter Kontrolle! Die Farce um den Austritt der Britten gipfelt wohl darin dass endlos lang verhandeln werden musste, um letztlich zu erfahren dass es in der Partei Camerons keinen Willen gibt die Kuh vom Eis zu bringen…sprich die Werbung für den Verbleib in der EU bei den britischen Konservativen auch als einheitliche politische Linie zu verteidigen! Wo kommen wir denn nun hin, wenn jeder der 28 Staats und Regierungschefs europäische Ministerräte zu seinen eigenen Wahlzwecken ausnützt! Der Kommissionspräsident ist wohl in einer Anwandlung besonderer Güte dem Briten auf den Leim gegangen, der Verhandlungsführer könnte demnächst bei dem polnischen Präsidenten um gleiche Sorgfalt bemüht werden, auch dort sind Euroskeptiker am Werk, und erst der Ungar Orban müsste eine Marathonwoche für seine Anliegen anfordern um denn europäisches Recht mit ungarischen Gepflogenheiten in Einklang zu bringen. Schwäche zeigen zahlt nicht immer. Europa braucht starke Führung um noch diejenigen an Bord zu halten die noch an die EU als starke friedensbringende Gemeinschaft glauben. Nun sind der Hiobsbotschaften aus Brüssel genug, vom Präsidenten Juncker wird ein starkes Wort erwartet, er allein müsste jetzt zugeben dass er von den Briten getäuscht und hinters Licht geführt wurde. An ihm wäre es jetzt den Schlussstrich unter das Geplänkel zu ziehen. Arbeit gäbe es genug an den vielen Nahtstellen wo die Solidarität, aber auch der Respekt vor den eigenen Beschlüssen bröckelt. Nicht genug dass die EU Agentur Frontex nun die Nato braucht um die Sicherung der Grenzen zu gewährleisten, im Umweltbereich hat sich die EFSA, EU Agentur zur Lebensmittelsicherheit, zu Wort gemeldet um die Regulierung der Vermarktung von Pestiziden von 2008 zu verwässern und das Parlament änderte die Staubpartikeldirektive von 2007 dahingehend ab, dass demnächst VW und Konsorten  den Messwerten genügen! Wer soll sich da noch begeistern für europäische Gesetzgebung die nicht eingehalten wird, oder je nach Wunsch der Lobbyisten der Industrie entsprechend abgeändert wird.