Ein neuer Politstar, Bürgermeister Ben Homann hat sich klar und deutlich geäussert auf CNN! Schengen Symbol für europäische Erfolgsgeschichte soll nicht scheitern an der Flüchtlingsfrage! Die Reisefreiheit innerhalb der 28 droht nun aber zu scheitern an dem eigenen Modell! Eine Union die keine ist, ausserhalb des gemeinsamen Marktes, wird weitere Krisenzeiten kaum überleben, wenn es nicht den Ruck gibt Gemeinsamkeit höher einzuschätzen als nationale Befindlichkeiten. Im Zustrom der Flüchtlinge wird sichtbar dass der Begriff von « gemeinsamen Aussengrenzen » in Wirklichkeit ein Trugschluss ist! Nun da die Grenzregionen ihrer Aufgabe der Kontrolle des massiven Zustroms von Migranten nicht gewachsen sind, erweist sich die Agentur Frontex welche zur Überwachung der gemeinsamen Grenzen geschaffen wurde, unfähig dies zu tun! Nicht genug Mittel, keine Hilfe der zuständigen nationalen Stellen, ein Konstrukt das weder Macht noch Mittel hat, und seit seiner Gründung vor zehn Jahren dahindümpelt! Frontex ist wie der Franzose sagen würde, « je voulte bien mais je ne pouffte pas ». Grenzschutz der Aussengrenzen einer EU die sich nicht als Einheit versteht, sondern als Zusammenschluss von 28 eigenen Einheiten mit nationalen Zuständigkeiten kann nicht funktionieren. Anstatt diese grundsätzliche Frage zu lösen werden nun Abschlüsse mit Durchgangsländern beschlossen, und Uno Flüchtlingslager bezuschusst. Die humanitäre Verpflichtung der EU in Ehren, das Problem der Migration wird zur Zerreissprobe, solange es kein Bekenntnis mit den dazugehörigen Mitteln zu den gemeinsamen Aussengrenzen gibt. Griechenland, Spanien, Italien haben während vielen Jahren die Mittelmeerflüchtlinge registriert, aufgenommen oder zurückgeschickt. Alle Abkommen mit den afrikanischen Staaten brachten keine Resultate. Sogar dann wenn die Syrienkrise friedlich beendet wird steht die Grundsatzfrage an: ist die EU in der derzeitigen Rechtslage fähig zu einer Union der Menschen aus verschiedenen Kulturen zusammenzuwachsen, oder bleibt sie das Konstrukt eines gemeinsamen Marktes, einzig dem Handel und der Industrie verpflichtet?
Erna Hennicot-Schoepges
