Erna Hennicot-Schoepges

Präsident Junker bringt sich persönlich ein um die Aufnahme von Flüchtlingen durch zu setzen. Seine Wortmeldung kommt zu einem Zeitpunkt, da die Hiobsbotschaften aus allen Ländern Schlagzeilen machen. Ungarn baut eine Mauer, Polen verweigert sich, Anschläge in Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, haben lange Erfahrung mit Auffanglagern. Die Zeit drängt, indessen wird die Lage immer verzwickter und komplizierter. Wie soll der Unterschied zwischen echten Asylanten und wirtschaftsbedingten Einwanderern gemacht werden? Die Überprüfung der Sachlage ist verwaltungstechnisch eine schwierige Aufgabe. Afrikanische Bittsteller haben des öfteren ihren Pass « verloren », manche rubbeln sich sogar die Finger ab, damit auch Fingerabdrücke kein Beweis zur Identifizierung mehr sein können. Auch in dieser ernsten Notlage der Menschen kommt wohl die europäische Bürokratie zuerst! Muss sie wohl auch, denn wie sonst wäre die Verteilung der Flüchtlinge unter 28 Mitgliedstaaten zu handhaben, Bürokratie gehört nun einmal zu der EU, wir haben sie so gewollt und glaubten uns damit gegenseitig zu schützen. Juncker kann kaum damit rechnen dass die Lösung in den Mitgliedstaaten zu finden ist, da werden sich alle zieren und es wird ein Feilschen um Zahlen geben, menschenunwürdig und der Situation nicht angepasst. Der Präsident müsste eine gemeinsame Behörde wie die UNHCR  schaffen und die Mitgliedstaaten zum Zahlen auffordern. Seit 1950 hat die Uno Flüchtlingsbehörde mit derweil 9300 Mitarbeitern und vielen freiwilligen Helfern Millionen von Flüchtlingen betreut. Die EU hat die Agentur Frontex mit der Überwachung der Grenzen beauftragt, diese aber schlecht aufgestellt, und ungenügend ausgestattet. Nun stehen Menschen vor den Grenzen der Mitgliedstaaten. Derweil jeder seine eigenen Probleme vorbringt, Ausländerfeindlichkeit Hass schürt und die politische Courage der Chefs am Nullpunkt ist, warten die Kriegsflüchtlinge auf ein Dach über dem Kopf. Juncker würde als der Macher in die Geschichte eingehen, wenn er jetzt das Problem im Interesse der Menschen anginge: Aufnahmelager schaffen, an den brisanten Grenzübergängen, aus EU Geldern finanziert und von den Mitgliedstaaten mitgetragen. Erst die Menschen unterbringen, und dann den Versuch erneut starten eine Verteilung zu organisieren. Das unwürdige Geschacher zwischen den Mitgliedstaaten hätte damit ein kurzes Ende.