Hermannstadt, die Metropole Siebenbürgens, Heimat des rumänischen Präsidenten Klaus Johannis hat dem deutschen Aussenminister die Ehrenbürgerschaft verliehen. Die feierliche Eröffnung der Ausstellung über die Deutschen in Rumänien und die Feier von 25 Jahren « Deutsches Forum » sollten erinnern an die Geschehnisse nach dem Sturz der Diktatur. 89 Tote hatte Hermannstadt zu beklagen bei den Ereignissen vom Dezember 1989. Nicht zuletzt hat die Benennung von Sibiu als Kulturhauptstadt 2007, dank des Vorschlags aus Luxemburg 2002, dem wirtschaftlichen Aufschwung einen Schub gegeben. Die Deutschen haben massgeblich das wirtschaftliche Potenzial zu nutzen verstanden. In seiner Festrede belichtete der Aussenminister die Daseinsberechtigung von Minoritäten, verteidigte die Politik dass die deutsche Sprache noch angeboten wird, und hat mit seiner Rede neue Grundsätze gesetzt für die EU. Mit dem Zitat von Franklin D.Roosevelt : « Keine Demokratie kann überleben die die Anerkennung der Rechte von Minderheiten nicht als Grundsatz für die eigene Existenz akzeptiert » hat die Rede des deutschen Aussenministers neue Standards gesetzt. Gar ist sein Bekenntnis zu Minderheiten eine gangbare Umsetzung der Charta der fundamentalen Rechte der EU! Fragen möchte man allerdings Herrn Steinmeier wieso dieser Grundsatz nicht für die in Deutschland lebenden Türken galt. Die unselige Debatte um Integration und Assimilation, die den türkischen -damals- Premierminister Erdogan-veranlasste, die Türken dazu aufzurufen Assimilation als Verfehlung gegen die Menschenrechte abzulehnen, hat den deutschen Grundsatz die Türken müssten zuerst deutsch lernen in die Schranken verwiesen. Nun könnte die EU weite Anerkennung von Minderheitenrechten, vorrangig die Pflege der Muttersprache, ein neues Modell sein. In Konkreto: Parlamente wären zusammengesetzt aus Minderheitenvertretern, Schulen würden nach Minderheitensprachen organisiert, kulturelle Vielfalt würde sich äussern im Erhalt der Folklore und der Religionszugehörigkeit. Wie wäre der ukrainische Konflikt mit diesen Grundsätzen zu lösen?Da hat der deutsche Aussenminister eine Debatte losgetreten, die sich allerdings auf dem Hintergrund deutsch-rumänischer Beziehungen erklärt. In Sibiu hat Steinmeier für die Rumäniendeutschen geredet, und da gibt es bereits die Abgeordneten der deutschen Minderheit im Parlament in Bukarest, ebenso die religiöse Vielfalt, wobei jetzt nur noch 5% Rumäniendeutsche in Transylvanien leben. Die Reise des Aussenministers führte weiter nach Bulgarien und vorrangig gingen die politischen Gespräche auch um die Ukraine und russisches Gas…..
Erna Hennicot-Schoepges
