Kommt sie oder kommt sie nicht? Die Maut auf Europas Autobahnen ist ein Fallbeispiel wie ein Mitgliedstaat der EU in einer « splendid isolation » markiert dass er ein unabhängiger Staat ist mit eigener Kompetenz. Vordemonstriert wird dies in geradezu provokativer Art vom grössten und stärksten Mitgliedsstaat, mit der höchsten Exportrate, die dank des Autobahnnetzes in den Nachbarstaaten vorzüglich funktionniert. Dass der Nachbar in Frankreich die Maut schon seit es Autobahnen gibt hat, dürfte wenig darüber hinwegtrösten dass nun der Vorschlag aus Bayern bundesrepublikanische Relevanz bekommt. Für die Deutschen EU Mitbürger sind es 2,5 Milliarden in der Kasse mehr, auf eine Legislaturperiode berechnet. Weil die Verkehrsminister es vor einigen Jahrzehnten, damals als die EU nur 9 oder 12 Mitgliedstaaten zählten, zu keiner Einigung brachten, das System aber schon für Kraftfahrzeuge eingeführt wurde, soll nun nachgebessert werden, aber nur für einen einzigen Mitgliedstaat. Alle Tricks die bei einer solchen Regulierung angewandt werden sollen, um ja nur an Gemeinsamkeiten vorbeizudrücken, sind nur Feigenblatt vor der Erkenntnis europafeindlicher Gesinnung. Gespannt darf man sein wie die Sozialisten in der Koalition darauf reagieren, gar wie der neugewählte deutsche Präsident des europäischen Parlamentes diesem Vorstoss der Bundesregierung begegnet. Erinnern sollte man sich auch an die von Jacques Delors 1992 vorgeschlagenen « Grands Travaux », welche dank einer gemeinsamen Anleihe Schienen und Strassen aller Mitgliedsländer als gemeinsame Verkehrswege instand setzen und modernisieren sollten. An wem diese echt europäische Idee des franzöischen Präsidenten der Kommission damals gescheitert ist wäre eine interessante Nachforschung…
Erna Hennicot-Schoepges
