….sind nun der nächste Schritt der Europäer im syrischen Konflikt. Keine gemeinsame politische Entscheidung, dazu konnte man sich erneut nicht durchringen. Nationale Lieferungen aus Frankreich und Grossbritannien werden demnächst möglich sein! An wen, das steht offen…denn die « Opposition » ist ja alles andere als eine homogene Gruppe die gegen einen Diktator kämpft! Da gibt es eine Vielfalt aus verschiedenen, auch fundamentalistischen, Strömungen. Der ganze mittlere Orient könnte so richtungsweisend beeinflusst werden. Ob nun gerade die Briten und die Franzosen im internationalem Interesse handeln, oder lediglich die eigene Macht im Blick haben, das konnten die EU Minister natürlich nicht hinterfragen. Sicher ist allemal dass dort wo die Herstellung von Waffen und die Rieseninvestitionen in neuartige Kampfmethoden auch eine wirtschaftliche Rolle spielen, Abrüstung und weltweiter Friede nicht das Hauptanliegen sind. In Syrien hat Assad inzwischen seine Macht gefestigt, ungewiss ist mehr denn je wie der Bürgerkrieg endet, ob er überschwappt und alles in Bewegung bringt, einzig und allein um der Hetzbolla Herr zu werden und den israelischen Hardlinern zu Gefallen zu sein? Schäbig war die Entscheidung für das Image der EU, als unbedeutend wurde sie kommentiert, da nicht einheitlich. Die EU hat gezeigt dass sie derzeit in der Welt nicht mehr mitreden kann, die USA,Russland,China nehmen sie als Partner kaum noch ernst. Auch Deutschland mischt derzeit kräftig mit wenn es um Waffenlieferungen geht. Nicht von ungefähr ist die innenpolitische Krise um Drohnen erst jetzt ausgebrochen: im Klartext heisst es doch dass Riesensummen in die Entwicklung neuer Waffen investiert wurde, wohl kaum um Deutschland gegen die andern EU Staaten militärisch zu verteidigen, sondern eher um mit deutscher Technologie den Rest der Welt aufzurüsten und damit gute Geschäfte für die deutsche Wirtschaft zu erzielen.
Erna Hennicot-Schoepges
