Während der Abstimmung über 400 Änderungsanträge wurde nach zwei Stunden dem griechischen Vizepräsidenten Papastamkos unwohl. Er bat um Unterbrechung der Sitzung, erste Hilfe leisteten Ärzte aus dem Plenum, der Notdienst traf erst in einer halben Stunde ein, der Zustand des Vizepräsidenten sei weiterhin kritisch, so informierte Martin Schulz die Kollegen. Nun ist dies wohl der flagranteste Beweis dafür dass die Arbeitsweise des europäischen Parlamentes im wahrsten Sinne des Wortes unmenschlich ist.Viele Änderungsanträge bedeuten dass in den vorbereitenden Ausschüssen keine Kompromisse gefunden werden konnten, also die gesamte Versammlung von 754 Abgeordneten mit Zufallsmehrheiten die Entscheidung herbeiführen muss. Mehrmals wurde beschlossen Berichte mit mehr als 50 Änderungsanträgen an den Ausschuss zurückzuverweisen, anscheinend ohne Resultat. Bei allen Vorschlägen zu Reformen der EU wäre die Arbeitsweise des Parlamentes gründlich zu überdenken. Über die Rolle der politischen Gruppieren und ihre Befugnisse, über die grenzenlose Narrenfreiheit jeden Änderungsantrag einzubringen, über die Inhalte der Texte, die nicht mehr Rahmengesetze sind, sondern ins Detail regeln was später den Mitgliedstaaten in meist unverständlichem « Brüsseler Jargon » vorgelegt wird. Um eine Reform der Arbeitsweise des EP geht es aber nicht so zügig voran, wenige melden sich zu Wort wie dem Parlament eine Straffungskur verordnet werden könne! Nun bleibt dem Griechen gute Besserung zu wünschen… das späte Eintreffen des Notdienstes ist wiederum Wasser auf die Mühlen aller Strasburggegner!
Erna Hennicot-Schoepges
