Wieso normale Tagungen der EU Chefs immer noch « Gipfel » heissen müsste eigentlich den europäischen Bürger dazu verleiten generell den Eurojargon zu überdenken. Nun haben sie -die Premierminister eines jeden EU Mitgliedstaates- eine Einigung erzielt, nach 20stündiger Debatte. Und was rausgekommen ist kann sich nicht einmal zeigen lassen! Ein Haushalt der « Rabatte », der grosse Gewinner Cameron, damit die Briten in der EU bleiben…(werden sie nun dafür stimmen beim Referendum?)Bleibt abzuwarten ob auch Martin Schulz nur ein zahnloser Tiger ist. Kämpferisch hat er sich gegeben, das EU Parlament werde nicht dafürstimmen haben die Fraktionschefs gemeinsam erklärt. Dass die Abgeordneten geheime Abstimmung verlangen, um nicht von ihren Regierungen unter Druck gesetzt zu werden, lässt tief blicken! Was als erhandelter Kompromiss dargestellt wird ist ein Rückschritt für Europa. Weniger Geld für Forschung und Entwicklung, für Kultur ohnehin, keine grossen gemeinsamen Initiativen, dabei gäbe es so viel zu tun! Wäre es nicht zu diesem Kompromiss gekommen, das wäre auch ein Problem gewesen, der Haushalt hätte jedes Jahr neu diskutiert werden müssen. Allerdings die Einigung auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner führt auch dazu dass das Konzept der Union immer kleiner wird, kaum noch solidarisch, keine neuen Arbeitsplätze schaffend, keine Rolle mehr in der Weltwirtschaft… so klein dass sich schliesslich gefragt werden muss: ist es noch das was wir wollten?
Erna Hennicot-Schoepges
