Nicht über die Schweiz oder Luxemburg soll diesmal der Versuch der Steuerhinterziehung abgewickelt worden sein, ein eigenes System diente bei der DB dazu aus Umweltzertifikaten an der Mehrwertsteuer vorbei zu kommen. Dass besagte Zertifikate eine europäische Erfindung sind, die auf der Gleichbehandlung der Umweltsünder beruht, ist eine Erwähnung wert. In den Diskussionen um Klimawandel und CO2 Ausstösse hat die EU Umweltschmutz zu Geld gemacht! Ein neues « Finanzprodukt » wurde so aus Verschmutzungsrechten, das Wort ist ein Unwort an sich, geschaffen. Wer zahlt darf verschmutzen, wer nicht verschmutzt kann seine Quoten veräussern, versteigern, an der Börse handeln. Aus der Luft sind im wahrsten Sinne des Wortes Milliarden € gezaubert worden. Der Mittal Konzern verdient nachdem er fleissig Hochöfen in Europa schliesst kräftig an diesem Geschäft: still gelegte Öfen bedeuten weniger CO2 Ausstösse, von den Regierungen ausgehandelte « Verschmutzungsrechte » zu Gunsten der hart betroffenen Stahlindustrie werden so um funktionniert in Arbeitsplatzabbau und Versteigerungsrechte für den Eigentümer. In anderen Worten der Industrielle hat ein Riesengeschäft damit gemacht indem er seine maroden Hochöfen stilllegte, statt sie für die Produktion zu modernisieren und flott zu machen. Dass nun die Deutsche Bank in die Schlagzeilen geraten ist mit dem Handel der Zertifikate gibt vielleicht den Anstoss das System zu überdenken, insbesondere da in Doha kein greifbares Resultat auf der Klimakonferenz erzielt wurde. Vom Handel wurde die Luftfahrt ausgenommen, die Airlines haben sich tüchtig gewehrt. Gut gemeint war der Vorschlag, die Verschmutzung durch die Industrie sollte nur bedingt zum Abbau von Arbeitsplätzen führen, auch in Betracht der Konkurrenz in China, schlecht ausgeführt, da allerdings die Nebeneffekte nicht in den Brüsseler Texten überdacht worden sind. Ja, der Teufel liegt im Detail…dass er sich nun ausgerechnet bei der Deutschen Bank entlarvte ist vielleicht auch ein Dämpfer für die Vollmundigkeit mancher deutscher Politiker.
Erna Hennicot-Schoepges
