Erna Hennicot-Schoepges

Zu der Anhörung des vom Rat vorgeschlagenen Kandidaten für den Gouverneursposten der europäische Zentralbank kam es erst mit Verspätung: die britische Vorsitzende hatte Einspruch eingelegt, da ihr Brief an den Vorsitzenden (van Rompuy oder Juncker??) nicht rechtzeitig oder den Umständen entsprechend, umfassend genug, beantwortet worden sei. Die Ausschussvorsitzende, die Liberale Sharon Bowles, drängt auf Berücksichtigung der Frauenquoten. Mit der Nominierung von Mersch, dessen Kompetenz ausser Frage steht, werde bis 2018 keine Nominierung einer Frau mehr möglich sein, demnach wäre jetzt der Zeitpunkt statt Mersch eine Kandidatin vorzuschlagen. Die Quadratur des Kreises verlangt dies allemal: zu Merschs Nominierung kam es erst nach längerem Geplänkel im Rat, ob denn Luxemburg  zwei wichtige Posten besetzen dürfe: neben Juncker noch Mersch, das wäre zuviel. Mit vorsichtiger Diplomatie hat Juncker-der ja bekanntlich (bis auf weiteres) sein Amt als Vorsitzender der Eurogruppe abgeben wird, Mersch durchgesetzt…allerdings ohne die Rechnung mit Frau Bowles zu machen. Dies ist umso erstaunlicher als Juncker ein Meister im Dialog mit dem Parlament ist und jederzeit die ehemalige französische Vorsitzende des Ausschusses, Pervenche Bérès, einzubinden wusste in seine Vorhaben. Hat er zu der Britin nicht den Draht, war ihm etwa die Wichtigkeit der Forderung nicht bewusst, was kaum zu glauben wäre, da er kein Machotyp ist der von Frauen in Führungsgremien abgeschreckt wäre? Dass Yves Mersch nicht unbedingt sein Wunschkandidat war könnte verständlich sein, mehrmals hat der Chef der luxemburgischen Zentralbank die Regierung Juncker kritisiert wegen Mindestlohn, Indexierung der Löhne und dergleichen mehr. Nun ist allerdings die Zwickmühle so gewesen dass Mersch nicht nur für Luxemburg steht, sondern für den « Norden » der Eurozone. Wieso der Eurorat dem Parlament neben Mersch nicht auch eine Frau zur Abstimmung vorschlug ergibt sich demnach aus diesem, an sich heiklen, Vorgang. Dass gerade eine Britin, aus einem Nichtmitgliedland der Eurozone die Blokade anführt, mutet doppelt skurril an. Lügen gestraft werden allerdings jene die das Quotenproblem minimisieren, da droht sich eine weibliche Solidarität im EP erst recht aufzubauen. Wortmeldungen in diese Richtung sind äusserst kontraproduktiv! Ob der Luxemburger es am Donnerstag schafft ist ungewiss: die EVP hat ihre Zustimmung gegeben, damit wäre die stärkste Fraktion eingebunden. Allerdings erfolgen Abstimmungen nicht nach Fraktionszwang. Die Grünen, Liberalen und Sozialisten werden vermutlich mit wenigen Ausnahmen den Vorschlag des Rates ablehnen-nicht wegen Mersch, sondern wegen der Vorgehensweise- bleiben die Eurskeptiker und Extremisten, nicht viele Stimmen, aber in solchen Fällen manchmal relevant. In der Zwischenzeit hat Viviane Reding eine Quotenregelung in der Kommission eingebracht, von den 27 Kommissaren sind 11 dagegen… Die Kompetenz von Yves Mersch steht nicht zur Debatte, Namen von möglichen glaubwürdigen Kandidatinnen zirkulieren allerdings keine….