Erna Hennicot-Schoepges

An diesem Tag ist es wohl angebracht etwas rückblickend auf die deutsche Geschichte die Rolle dieses « neuen Deutschlands » in Europa zu belichten. Denn die Stimme Deutschlands ist wohl in der EU die wichtigste und mächtigste zugleich: niemand möchte sich dem Zorn deutscher Politiker aussetzen, und schon gar nicht auf gute Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft verzichten. Dies ist denn auch die Erklärung weshalb es bisher keinen Zusammenschluss der « kleinen » EU Mitgliedstaaten gibt, etwa um anderen Kleinstaaten zu Hilfe zu eilen. Aber so läuft das Geschäft nicht, im Ministerrat sitzen alle an demselben Tisch! Wer verletzend argumentiert wird irgendwann daran erinnert, auch Politiker sind nur Menschen und müssen vor ihrer Öffentlichkeit gerade stehen. Die deutsche Einheit kam zustande nachdem die Franzosen einverstanden waren. Die gemeinsame Währung sollte verhindern, was letztendlich der Beweggrund Robert Schumans war die Gemeinschaft für Kohle und Stahl nämlich zu verhindern dass ein wirtschaftlich überragendes Deutschland wiederum den Frieden auf dem Kontinent gefährden könnte. Nun sind noch die Soldaten nicht gekommen – ein deutscher Politiker hatte eine solche Perspektive einmal gegenüber Luxemburg geäussert – aber ist nicht schon wieder Krieg? Die Demonstranten in Athen und Madrid können auch Deutschland nicht unberührt lassen. Welches Deutschland würde denn gebraucht? Eine Diplomatenfrage, je nachdem von wem sie beantwortet wird! Wäre die Stimme Deutschland ein klares Bekenntnis zu einer europäischen Solidarunion gewesen, hätte Deutschland als geeintes Land, mit der grössten Wirtschaftskapazität in der EU die Einigung der Staaten resolut vorangetrieben, viel Zeit wäre gewonnen geworden. Hätte bereits zu Anfang der Finanzkrise 2008 eine solche deutsche Grundhaltung ihr Gewicht in die Debatten eingebracht, manches Debakel hätte verhindert werden können. Die Stimme des geeinten Deutschlands klingt aber nicht nach Solidaritätsbeweis für Mitgliedstaaten in Not, sondern eher als Bewahrung der eigenen Besitzstände! Dem Kanzler der Einheit, Helmut Kohl wurde zu recht ein Denkmal gesetzt. Der Kanzlerin wird die europäische Öffentlichkeit mangelhaftes Bekenntnis zu echt europäischem Denken nachsagen.