Das « kleine niederländische Dorf », wie es der französische Präsident François Mitterand nannte, da er nicht wusste dass Schengen ein Ort an der Dreiländergrenze in Luxemburg ist, wurde zum Symbol der europäischen Öffnung der Grenzen. Alle Mitgliedsländer im Schengen Abkommen haben auf Grenzkontrollen verzichtet und es ist für den Reisenden die Freiheit schlechthin. Nun wollen Merkozy das Abkommen ändern, sie haben es schon de facto getan und eigenmächtige Kontrollen verfügt. Nicht nur sie, auch die Dänen hatten es versucht, aber diese Regierung wurde vom dänischen Volk abgewählt…was den Franzosen ein nützliches Beispiel sein sollte. Allerdings liegt der Anlass zu der Infragestellung des Abkommens wiederum bei der Funktionsweise der europäischen Kommission. Prioritär geht es nämlich darum die Aussengrenzen der EU zu sichern. Und da happert es, auch wenn die Vizekommissarin Reding in einem gemeinsamen FAZ Artikel mit dem Europaabgeordneten Manfred Weber Frontex, eine 2004 gegründete Agentur zur Sicherung der EU Aussengrenzen, darstellt als sei dies die Antwort auf illegale Zuwanderung! Allerdings ist die Agentur durch strukturelle Mängel nicht operativ! Es fehlt ihr es an Leuten und an Material, Helikopter zur Überwachung der Aussengewässer gibt es in nicht genügender Zahl, die griechischen, spanischen und maltesischen Küsten sind durchlässig und diese Nationalstaaten können nicht allein für die illegale Zuwanderung verantwortlich gemacht werden. Es ist und war Aufgabe der Kommission die dafür geschaffene Struktur auch funktionsfähig zu machen! Nun ist es ein Leichtes für die europafeindliche Rechte im Gegenzug zu agieren, und dabei kann man den Befürwortern von Kontrollen nicht einmal Unrecht geben. Demnach wenn Europa scheitert, dann weil es nicht funktionniert wie es sollte und sich bisher nicht auf eine menschenwürdig organisierte Zuwanderungspolitik einigen konnte.
Erna Hennicot-Schoepges
