….Viviane Reding sind immerhin ein guter Denkanstoss, wie es auch gehen könnte. Das Prozedere ist merkwürdig, wird nun jeder Kommissar seine eigenen Ideen vorlegen, oder war Frau Reding von der ganzen Kommission unterstützt? Ihr Vorschlag den Kommissionspräsidenten direkt zu wählen und gar die Äemter des Rats-und Kommissionsvorsitzenden zu verschmelzen hat allerdings nicht überall Zustimmung gefunden. Die Direktwahl des Kommissionspräsidenten war ja bereits in dem abgelehnten Verfassungsvertrag vorgesehen. Der Ministerrat wird sich wohl hüten so eng an die europäische Kommission heranzurücken. Nun ist zum jetzigen Zeitpunkt das Handeln eher beim Ministerrat gewesen, oder viel mehr noch bei der Eurogruppe, die Kommission war bekanntlich in den schwersten Zeiten der Finanzkrise ausserordentlich passiv. Ausserdem hat sie eigentlich die ganze Schuldenkrise zu verantworten, denn als »Hüterin der Verträge » war es ihre Aufgabe Alarm zu schlagen wenn die Länder die Maastricht Kriterien-und deren aufgeweichte Fassung- nicht einhielten beim Schuldenmachen. Wenn die Kommission so funktionniert hätte wie es ihre Aufgabe ist, und wenn jeder einzelne Ministerpräsident auch in seinem Land für das Einhalten der gemeinsam gemachten Versprechen eingestanden wäre, dann wäre es wohl nicht so schlimm gekommen. Das ist nun aber Schnee von gestern, seit langem funktionniert Europa nicht mehr so wie es sollte,so wie es abgemacht war. Mit der Lissabon Strategie hat sich im Jahr 2000 Kommission und Ministerrat verpflichtet 1% des BIP in die öffentliche Forschung zu investieren um die wettbewerbfähigste Wirtschaft zu werden. Eine Analyse der Resultate zeigt dass schon damals leere Versprechen an der Tagesordnung waren. Es wäre verkürzt gedacht, wollte man diese Krise allein den europäischen Institutionen zuschieben. Allerdings, solange es keine europäische Öffentlichlkeit gibt die sich an Europa interessiert, als an der gemeinsamen Zukunft, bleibt die Sicht national verblendet.
Erna Hennicot-Schoepges
