Erna Hennicot-Schoepges

Die Gutmenschen verdammen den Victor Orban: er spielt ein politisches Spiel mit Menschen in Not. Seit der Ankündigung dass Ungarn eine Mauer errichtet, die erste im Europa des 21. Jahrhunderts, ist der ungarische Premierminister persona non grata geworden. Wenn er es nicht schon vorher war! Der Starrkopf stellt allerdings die EU Kommission und alle anderen Mitgliedstaaten vor ihre eigene Inkonsequenz! Flüchtlinge nach dem Genfer Statut, d.h. Leute die aus Kriegsgebieten kommen und in Not sind, haben Anrecht auf Schutz. Migranten aus Nicht EU Ländern in denen kein Krieg herrscht haben eigentlich keine verbrieften Rechte auf Zulassung. Orban führt vor wie die Wirklichkeit aussieht: im Balkan ist der Krieg vorbei. Wohl herrscht dort noch kein Friede. Aber die EU hat sich jede erdenkliche Mühe gegeben die Waffen zum Schweigen zu bringen, was sie ohne den energischen Eingriff der amerikanischen Aussenministerin Madeleine Albright nicht zustande gebracht hätte. Srebrenica hinterlässt schmachvolle Erinnerungen an diese Episode. Dass nun die Serben nach Ungarn kommen wollen, und von da in die anderen Mitgliedsländer weiterziehen soll Orban verhindern? Prüfen müsste er die Pässe und Nicht-Zulässige zurückschicken. Nicht nur die Ungarn sind da überfordert, kein Mitgliedsland hat die notwendigen Mittel diese Prüfaktion vorzunehmen. Beschimpft, erst wegen der Mauer, dann weil er die Leute in die Züge nach Österreich und München liess, ohne ihre Pässe kontrolliert zu haben, muss sich der ungarische Premierminister fragen ob er nicht alles verkehrt gemacht hat. Er der Querulant, Diktator genannt vom EU Kommissionspräsidenten hätte sich Hilfe erbeten sollen um zu prüfen wer aus dem Balkan als « Illegaler » einwandern will. Vielleicht wäre dann jemand auf die Idee gekommen dass der Flüchtlingsstrom nicht ohne europäische Zusammenarbeit bewältigt werden kann und es beim anstehenden Winter zu humanitären Katastrophen kommen wird. 4 Millionen kommen aus Syrien zu den Nachbarländern, dazu sind weitere 7,6 Mio Menschen in Syrien auf der Flucht. 1,8 Mio sind in der Türkei, 250.000 im Irak 630.00 in Jordanien, 1,1 Mio in Libanon. Das kann auch ein ungarischer Premierminister nicht allein bewältigen.