indessen über die Kommissare abgestimmt wurde und die Slovenin ersetzt werden soll, hat sich die Fraktion der Grünen mit dem (oder der?) Eurovisionsgewinner (in?) getroffen. Geschlechterdiskriminierung, Intoleranz und Diskriminierung von Homosexuellen standen auf der Tagesordnung. Damit punktet die Fraktion in den Presseberichten. Indessen stehen die Kommissare Junckers noch nicht fest. 21 wurden bestätigt, mittlerweile hat auch Moscovici es geschafft. Die Abstimmung über den ungarischen Kommissar im Kulturausschuss war allerdings etwas zweideutig: 14 Mitglieder stimmten für ihn, 12 dagegen,und mit zwei Enthaltungen, da hätte es eine Mehrheit für den Ungarn gegeben. Anlässlich einer zweiten Abstimmung im Kulturausschuss wurde jedoch mehrheitlich dagegen gestimmt dass das Kulturressort ihm anvertraut werden soll. Sybillinische Beschlussfassung demnach: Orbans Regierung kann sich immerhin darauf berufen, dass eine Mehrheit ihrem Kandidaten eine Zustimmung gab, der Ball liegt demnach bei Juncker. Welches andere Ressort? Das dürfte allerdings eine Quadratur des Kreises sein! Es käme dann wieder Bewegung in die, unter schwierigsten Verhandlungen durchgesetzte, Verteilung der Kompetenzen. Ob sich etwa mit Slovenien den Deal machen lässt? Kenner der Szene um den ungarischen Ministerpräsidenten räumen einem Einlenken wenig Chancen ein. Ohnehin wird der Präsident der Kommission in dem Ungarn seinen schärfsten Gegner haben. Ob er sich jetzt zum Einlenken bewegen lässt, ist fraglich. Der Kulturausschuss, ansonsten mit reichlich wenig Macht ausgestattet spielt hier gar den Mann und nicht den Ball! Ein Kommissar der Befugnisse über etwa 1% des gesamten europäischen Haushaltes hat, ansonsten über keine politischen Kompetenzen verfügt, da Kulturpolitik immer noch dem Mehrheitsprinzip unterliegt, Regulierungen im Kulturbereich nicht zur europäischen Kompetenz gehören, demnach keine gesetzgeberische Tätigkeit vorliegt, sollte wegen der Abstimmung eines ansonsten nicht sehr bedeutenden Ausschusses verhindert werden? Da hat sich das Parlament wohl einen Bärendienst in punkto Glaubwürdigkeit geleistet!
Erna Hennicot-Schoepges
