Erna Hennicot-Schoepges

Vor den Abgeordneten musste er Rede und Antwort stehen, wie er denn gedenke Umweltpolitik zu gestalten. Für den Neuling war die Anhörung wie Spiessrutenlaufen. Manches wurde ihm schon unterstellt bevor er noch sein Programm dargelegt hatte. Nicht mehr verantwortlich wird er sein für die EFSA die europäische Lebensmittelbehörde, des öftern in den Schlagzeilen.Diese kommt zu dem Gesundheitsressort, was auch einer Logik entspricht. Geduldig antwortet der designierte aber noch nicht bestätigte Kommissar auf die Fragen der Abgeordneten. Wie es denn mit der Umsetzung der europäischen Gesetzgebung in den Mitgliedstaaten sei, so der ehemalgige Vorsitzende des Umweltausschusses, der deutsche Abgeordnete Karlheinz Florenz. Das sei in der Tat ein Problem, so Vella, und zählt eine Liste auf mit dem letzten Stand der Umsetzungen in den Mitgliedstaaten. Damit hat er wohl ins Schwarze getroffen, es happert nämlich gehörig mit der Umsetzung. Allerdings so ganz ist damit das Problem nicht abgetan. Auch ist diese Frage nicht dem Umweltkommissar zu stellen, da müsste das Parlament seine eigene Arbeitsweise überdenken. Derzeit hat eigentlich nur die Kommission das Recht säumige Staaten zu ahnden, dem Parlament fehlt eine wichtige Funktion guter legislativer Arbeit, nämlich das Kontrollrecht über die Umsetzung der Gesetzgebung. Da wäre eine institutionnelle Reform angebracht.
Zu den brisanten Themen der Intervention von Lobbyisten bei der Kommission hätte zumindest die Frage gestellt werden müssen wieso denn kurz vor dem Inkrafttreten der Regulierung in Sachen Pestizide 2008, die Behörde der Kommission die Laufzeit des endokrinen Fungizidpräparates Carbendazim, auch Carbendazole, um zehn Jahre verlängert hat. Damit sind alle Vorgaben der Regulierung für dieses Produkt ausser Kraft, die Regulierung kann zur Anwendung kommen, ohne dass das Produkt vom Markt verschwindet. Zum derzeitigen Unfall mit Pestizidverseuchung im Trinkwasser wäre ein diesbezüglicher Untersuchungsausschuss angebracht. Wer beherrscht da die öffentliche Gesundheit? Inwieweit werden die europäischen Gesetze von den Lobbys der Chemie hintertrieben, wer hat wo interveniert um solche Bauernfängerei zu ermöglichen! Solange die EU Parlementarier ihre Arbeit nicht mit akribischen Einsatz erledigen, solange wird der Skandal nicht öffentlich. Da wird wohl kaum ein Kommissar vor den Gewählten zittern!