sind die beiden Namen, die, nach schwierigen und langwierigen Verhandlungen, jetzt feststehen. Schade eigentlich dass das Personenkarussel immer erst in den jeweiligen Presseberichten so dargestellt wird, als ob die EU keine anderen Probleme zu bewältigen hätte, als sich um den eigenen Nabel zu drehen. Anders herum steht natürlich die Ernennung von Kommissaren auch für die Durchsetzungsfähigkeit nationaler Regierungen. Der italienische Ministerpräsident kann mit « seinem » Erfolg punkten. Donald Tusk entflieht einer unstabilen politischen Situation in Polen. Beiden obliegt eine schwierige Situation in der Ukraine, Verhandlungsgeschick und Stärke gegenüber dem russischen Bären sind wohl derzeit angebracht. Indessen laufen schon Umfragen, ob die öffentliche Meinung denn die Kandidaten für geeignet halte! Personalentscheidungen sind immer eine schwierige Episode, und demokratische Wahlen schützen nicht vor ungeeigneten Besetzern von öffentlichen Ämtern. Während Donald Tusk eine gute persönliche Bilanz in Polen aufzeigt, ist Frau Mogherini -so wie ihre Vorgängerin- ein unbeschriebenes Blatt. Auch Catherine Ashton wurde nach zähen Verhandlungen von den Briten durchgesetzt. Sie war keine glückliche Besetzung eines Amtes dem Javier Solana seinen Stempel aufgedrückt hatte, als noch die gemeinsame Aussenpolitik nicht vertraglich festgelegt war. Ashton hat allemal wenig Einfühlungsvermögen gebracht und bei der Besetzung der Aussenbotschaften der EU manche Ungeheuerlichkeit durchgehen lassen. Letztlich war die Stärke der EU Aussenvertretungen zu messen an der Anzahl von Dienstwagen und Fahrer die zur Verfügung standen. Da wird Frau Mogherini erst einmal einen Blick auf die Verwaltung der EU Botschaften in aller Welt werfen müssen. Die Britin hat es verpasst mit den zugestandenen Mitteln echte Werbung für die EU zu gestalten. Dabei wäre der Moment günstig gewesen um die Leistungen des Staatenverbundes in punkto Achtung der Menschenrechte und friedliches Zusammenleben in aller Welt als Beispiel zu präsentieren. Verpasste Chance können jetzt Frau Mogherini nicht zu Lasten gelegt werden, sie werden sich allerdings auf deren Erfolg oder Scheitern auswirken. Seit der Europawahl im Mai ist kostbare Zeit vergangen, eine Straffung der Prozeduren ist unumgänglich. Indessen ergibt sich die Presse über die Höhe der Abfindungen für « Ersatzkommissare », was wiederum den Unmut der Öffentlichkeit erzeugt. Dass sogar der Spiegel das Wartegehalt der früheren Kommissarin Reding mit der Zuwendung ihrer Interimsvertreterin Reicherts verwechselte, lässt die Absicht klar erkennen, Europa mies zu machen bei den Bürgern. Summa summarum: dringend gebraucht wird eine objektive auf Fakten beruhende Berichterstattung über die EU und ihre Institutionen.
Erna Hennicot-Schoepges
