ist wieder ein Thema, weltweit. Demonstriert und geredet wird, nachdem ein weiterer Bericht der internationalen Expertenkommission bestätigte dass die Zeit drängt, dass CO2 Ausstoss und Förderung der Kohleinsdustrie negative Folgen haben werden. Dass seit 2007 unter deutscher Präsidentschaft das Europaparlament die Kommission und der Ministerrat wichtige Texte verabschiedeten, unter der Formel 20-20-20 in die Sprachregelung eingegangen, scheint vergessen. Nun kommen erneut manche Ansätze des schon beschlossenen Textes zur Sprache. Gebäudesanierung war ein Grundsatz zur Einsparung von Heizkosten, lediglich die verhassten Sparlampen sind von der Rubrik 20% Einsparungen übriggeblieben. An erneuerbaren Energien ist ebenfalls das Ziel der 20% nicht erreicht, und weit höhere Prozentsätze sind neue Ziele der Klimaexperten. Wie diese erreicht werden können ist allerdings angesichts der lahmen Investition in die Forschung nicht ersichtlich. Zur Erklärung dient die allgemeine Flaute der Wirtschaft, wohingegen gerade diese Investitionen den notwendigen Schub geliefert hätten, um neue Arbeitsplätze zu schaffen. In New York wird auch diesmal wieder die gerechte Lastenverteilung in punkto Entwicklungsländer zur Sprache kommen: die Schaffung eines Fonds aus « Strafgeldern » der Verschmutzer steht auf der Tagesordnung. Keine neue Idee, da schon 2007 vorgeschlagen. Gefehlt hat allerdings damals die Behandlung der Klimazertifikate im Hinblick auf die Wirtschaftskrise. Der Stahlgigant Mittal hat immerhin mit stillgelegten Betrieben « Einsparungen » auf Kosten der Arbeitnehmer zu gutem Geld machen können. Eine Klausel für diesen Fall hatten die Verhandler von 2007 nicht vorgesehen. Sollten sie diesmal darauf achten, dass nicht auf Kosten der Arbeitsplätze im entwickelten Teil der Welt eine Scheinsanierung des Klimas beschlossen wird.
Erna Hennicot-Schoepges
