Erna Hennicot-Schoepges

Das Ultimatum Junckers an Belgien hat wohl bei den derzeit noch eine Regierung bildenden belgischen Verhandlern die Schockstarre etwas gelöst: bis 10 Uhr gestern war der Termin anberaumt an dem eine Person zu benennen war. Mit der ehemaligen Europaabgeordneten, und einstigen Vorsitzenden der flämischen Christdemokraten hat Marianne Thyssen ganz gewiss genügen Vorbildung und Erfahrung europäische Politik zu gestalten. Dass sie mit den Ressorts Jugend und Mehrsprachigkeit abgestraft sei, wobei ihr Kontrahent Reynders vermutlich andere Zuständigkeiten bekommen hätte, sollte nicht die Lesart sein, nach der die Kommission Junckers verstanden werden sollte. Europäische Mehrsprachigkeit für eine flämische Christdemokratin ist ein immerhin Fingerzeig! Für Überraschungen hat er gesorgt, zumal als er zeitgleich Briten und Franzosen enttäuschte, Kultur mit Internet verband, und eine andere Funktionsweise der Kommissare in Aussicht stellt. Dass ein Vizepräsident für Bürokratieabbau zuständig werden soll wirft eigentlich die Frage auf was denn aus Stoiber’s Zeit für diese,nach seiner Flucht aus Bayern, extra auf ihn zugeschnittene Zuständigkeit, zurückgeblieben ist. Der deutsche Energiekommissar Öttinger wird Handelskommissar, dass es für die Erweiterung keinen Kommissar braucht, deckt sich mit Junckers Vorabmeldung es werde in den nächsten fünf Jahren zu keinem neuen Beitritt kommen. Merkliche Verjüngung der Kommission, wichtige Ressorts an « Neulinge » wie  Energie an Dombrovski, dessen Vergangenheit als mutiger Premierminister und früherer Europaparlamentarier energisches Vorgehen vorausahnen lässt, die Ankündigung einer Bündelung zwischen Sozialdialog und Wirtschaftsfragen lässt aufhorchen. Juncker hat sich nicht verbiegen lassen durch politische Kalküls. Gespannt darf man auf die Reaktionen des Parlamentspräsidenten Martin Schulz sein, das Parlament hat letztlich das letzte Wort!