Erna Hennicot-Schoepges

Mit einem russischer Einmarsch in Moldavien rechnen Analysten. Ungelöste Probleme um Transnistrien und die Stationierung russischer Soldaten an den Grenzen lassen vermuten dass dort die nächste Schlacht geschlagen wird. Voraussichtlich zuerst auf diplomatischem Parkett, nachdem die Rumänen schon seit einiger Zeit die Nato um militärisches Aufgebot an ihren Grenzen gebeten haben. Zwischen Moldavien und Rumänien gibt es sehr regen Grenzverkehr, viele Einwohner Moldaviens haben einen rumänischen Pass, und damit Zugang zu der EU. Auch spricht man rumänisch. Eine Mehrheit der Bevölkerung ist allerdings russisch. Ein Krim Szenario steht demnach bevor. Aus Moskau Drohungen: Importverbot für moldavische Weine und die Warnung dass der Gashahn abgedreht werden könne. Der Wirtschaftskrieg droht auch die EU zu belasten. Rumänische Gastarbeiter  in den Plantagen Spaniens sind arbeitslos geworden, nachdem die russischen Klienten keine Ware mehr abnehmen dürfen. Entschädigung zahlt die EU an die Plantagenbesitzer, nicht aber an die Arbeitslosen….Ob die Reise Frau Merkels in die Ukraine Krisenmanagement ist oder bloss eine freundliche Einladung des Präsidenten Poroschenko zum Unabhängigkeitstag, und als Dank für den bereits geleisteten Einsatz? Je näher der Winter rückt, desto ernster sind die russischen Drohungen zu nehmen. Auch die Ukraine ist Durchgangsstation für an die EU geliefertes Gas. Verhandlungen Merkels mit Vladimir Putin haben(noch) keine Ergebnisse gebracht, und seine an die Ukrainer gestellten Bedingungen sind unannehmbar für die Mehrheit im Parlament. Innenpolitisch ist die Ukraine nicht stabil. Georgy Toloraya,  Professor am russischen Wirtschaftsinstitut vertrat in seiner Rede anlässlich der Friedensgespräche in Seoul den Standpunkt, dass die russischen Minderheiten in der Ukraine, sowohl als auch in den baltischen Staaten, nicht integriert worden seien, der Westen daher auch eine Mitschuld habe an den aufkeimenden Bürgerkriegen. EU Standards zur Integration dürften dabei wohl nicht zu erwarten sein. Immerhin dürfen die Mitgliedstaaten der EU für sich beanspruchen dass durch Integration von Minderheiten Bürgerkriege verhindert wurden.