Allen Unkenrufen zum Trotz haben die Wähler es gerichtet: insgesamt gab es nicht die erwartete Fahnenflucht vor den Urnen, in einigen Mitgliedstaaten war die Wahlbeteiligung sogar höher als 2009. Notorische Nichtwähler von 2009 waren auch diesmal die Slovaken. Der Parteienproporz sagt allerdings schwierige Zeiten für den Wahlgewinner Juncker, der für sich zu Recht den Kommissionsvorsitz beansprucht, voraus. Lauthals läutet schon der deutsche Sozialistenchef die Gegenattacke ein. Juncker sei nicht zur Wahl angetreten, könne demnach nicht Kommissionspräsident werden…gar weiss der deutsche Genosse nicht dass wenn Juncker angetreten wäre, die LSAP in Luxemburg vielleicht überhaupt keinen Kandidaten mehr nach Brüssel schicken könnte, da Junckers Partei auch ohne ihn ihr bestes Resultat eingefahren hat. Mit Juncker auf der Liste hätte die CSV vielleicht gar noch einen Sitz zugewonnen ….auf Kosten der Sozialisten, die vom Wähler diesmal abgestraft wurden. Wohl ist die EVP stärkste partei im EP, ohne Allianz wird es jedoch keine Stimmenmehrheit geben. Und da wird es für die EVP schwieriger als für die Sozialdemokraten. In Wirklichkeit war auch diese Wahl sehr stark von nationalen Befindlichkeiten geprägt, nachdem die Aussagen der Parteien eher Bezug zu nationalen Themen hatten, als zu europäischer Politik und die Wähler auch dies zum Ausdruck brachten. Wie über Europa geredet und berichtet wird sollte daher ein Hauptaugenmerk aller Europapolitiker der kommenden Legislatur sein.
One Response to Europawahl: Bestätigung für Juncker.
Claude 26 mai 2014
Mol ofwaarden wéi dat am Conseil an am neien Parlament lo weidergeet. Den Orbán huet jo schonn ugekënnegt net fir de Juncker ze stëmmen, mä och ouni Ungarn kann d’EVP am Conseil eng qualifizéiert Majoritéit kréien an am EP ass Ungarn/FIDESZ och ze kleng fir eng relativ Majoritéit (wann den Jean-Claude Juncker se da fënnt) ze blockéieren.
Elo mussen déi zwee, Juncker a Schulz, op Partnersich goen. EPP, S&D an ALDE hunn sech jo scho mol dofir ausgeschwat, dass den Kandidat vun der gréisste Grupp den éischte Choix wier: « The candidate from the largest group will be the first to attempt to form the required majority. » (http://www.socialistsanddemocrats.eu/newsroom/joint-declaration-epp-group-sd-group-and-alde-group-election-president-european-commission) Mol gespaant ob S&D sech un hiren Accord halen, zumol wann den Schulz schonn ugekënnegt huet eng Majoritéit sichen ze wëllen.