Erna Hennicot-Schoepges

Eine Rede welche die Welt im Nachkriegseuropa veränderte hielt der damalige französische Aussenminister Robert Schuman an diesem Tag. 1950 war es, als der Franzose nach sorgfältiger Vorbereitung durch seinen Kabinettschef Jean Monnet und dem Beipflichten Kondrad Adenauers den Weg bereitete zur deutsch-französischen Versöhnung. Die Presse erfuhr erst davon nachdem die Rede schon unter Dach und Fach war. Hinter verschlossenen Türen demnach? Die Debatte um die EU und ihre Institutionen läuft immer mehr auf populistische Thesen hinaus. Wem nützt es wenn Ministerrat und Kommission in aller Öffentlichkeit tagen, und sich dabei keiner einen Gesichtsverlust zuziehen will, demnach noch weniger Resultate aus Gipfeln zu erwarten wären. Der gewesene Präsident des Europaparlamentes und Kandidat für den Kommissionsposten Martin Schulz täte gut daran auch einige konkrete Vorschläge zu einer Reform des europäischen Parlamentes vorzubringen. Davon geht nämlich allzu wenig die Rede in allen Vorschlägen einer Reform der Institutionen. Und liegt nicht gerade dort das Problem, wenn 500 Millionen EU Bürger von 751 Abgeordneten vertreten werden, dieselben aber kaum kennen! Das europäische Parlament könnte in der Tat so sein wie Robert Schuman sich die EU vorstellte: eine Union der Bürger, eine Vertretung ihrer Interessen. Indessen ist das Parlament zu einer Vertretung politischer Parteien geworden, deren Zusammenhalt nachweislich nicht hällt, da jeweils die nationalen Interessen vorgeschoben werden. Zu grossen aussenpolitischen Themen findet sich noch eine breite Mehrheit, wenn es aber ums Eingemachte geht, um die den Bürger so schmerzlich treffenden Regulierungen, dann ergibt sich in der Regel die Mehrheit  aus der Summe nationaler Interessen. Dass da die Grossen Vorrang haben ergibt sich aus dem Zahlenspiel. So konnte z.B. eine Staubpartikeldirektive vor 2009 nicht durchgesetzt werden, weil  deutsche  Abgeordnete dagegen waren, und zwar parteiübergreifend….es ging um wirtschaftliche Interessen deutscher Automobilhersteller! Alle Klagen über Smog und Luftverschmutzung münden in solche Erklärungen, deren Ursprung nicht die europäischen Initiativen sind, sondern die nationaln Lobbys der Industrie.  Zu den offenen Türen welche derzeit wieder überall stattfinden war mir seinerzeit angeboten worden im Plenum in Brüssel den Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Auf meine Frage wieseo denn ich, ob es nicht erfahrenere Kollegen gäbe, sagte man mir, der Beitrag werde nicht vergütet, Reisekosten nicht bezahlt und kein Tagesgeld, da sei die Zahl der Bewerber unter den Abgeordneten äusserst gering. Ob Herr Schulz auch dort reformieren will?