Erna Hennicot-Schoepges

dreht sich, liest man die Kommentare zu den Europawahlen. Fast so als sei die Postenschieberei wieder die wichtigste Affäre nach der Wahl. Inwieweit die politischen Partei da nicht ihr Gesicht verlieren sei dahingestellt. Und dass es da noch viel Reformbedarf gibt, sagt die Aufforderung des deutschen Sozialistenchefs an die EVP, sie solle doch Berlusconi und Orban ausschliessen, erst dann sei man gesprächsbereit. Dass noch niemand auf die Idee kam Frankreich auszuschliessen, nachdem die Le Pens so gross dort gewählt wurden…..Aber nicht nur um die Spitzenmannschaft geht es, auch um die Kommissare. Was hat die CDU ihrem Kommissar Oettinger zu bieten? Etwa einen zweiten « Stoiber » Posten, der reichlich wenig im Regulierungsgestrüpp bereinigt hat…Und Frau Ashton, gar wird sie die Verhandlungen mit Schottland für Cameron führen müssen. Im Parlament wird die Hälfte der Sitze mit neuen Gesichtern besetzt, auch Stühlerücken bei den etwa 1500 Assistenten, die alle erst einmal drei Monate Übergangsgehalt bekommen und sich dann als Arbeitslose in ihrem jeweiligen Land melden müssen, insofern sie keinen « neuen » Abgeordneten gefunden haben. Nicht nur der Kommissionspräsident ist der wichtigste Posten, die « Aussenbeauftragte » ist gleichfalls wichtig! Selten hat jemand so hautnah bewiesen wie es ist, wenn die falsche Person einen wichtigen Posten besetzt. Diese Benennung, auf Druck der Briten,  bleibt für die Beweisführung dass den Staats- und Regierungschefs Ernennungen nicht allein zustehen sollen, ein Fallbeispiel. Auch in ihren jeweiligen Heimatländern haben diese ja Anwärter zu bedienen. Wäre Oettinger Energiekommissar geworden, hätte man ihn nicht loswerden wollen? Aber nun droht er wohl zurückzukommen, da die deutsche Regierung an Martin Schulz nicht vorbeikommt. Ebenso die Gambia Kollegen aus Luxemburg: wohl oder übel wird Juncker genannt werden müssen, für Kommissarsanwärter Schmitt auch diesmal wieder…domm gang.