Erna Hennicot-Schoepges

Was wäre wenn…ein Ausspruch der für Politiker  kaum zutrifft, sich mit dem Ist Zustand abfinden gehört zu den besten Überlebensprinzipien für Karriereplanung. Unverständlich ist für Beobachter daher manche getroffene Wahl. Wenn denn nun J.Cl.Juncker das Mandat des Generalsekretärs des Europarates angepeilt hätte, dann hätten die Chancen nicht schlecht gestanden, dass er von den 47 Mitgliedstaaten unterstützt worden wäre. Das Profil des Luxemburgers hätte vorzüglich gepasst eine Neugestaltung der Aufgabenteilung zwischen Europarat und EU anzugehen. Für « Grosseuropa » wäre er die passende Besetzung gewesen, mit grosser politischer Erfahrung, reichem Wissen, einer Vorarbeit die in seinem immer wieder zitierten Bericht von2006 klare Linien schuf. Das Amt hat indessen wohl nicht die Publikumsaufmerksamkeit der EU Posten, ermöglicht jedoch gute Arbeit am Zusammenwachsen der unterschiedlichen Kulturwelten. Auch wäre der Zeitpunkt günstig gewesen, da zur Zeit mit den Problemen in der Ukraine und in der Türkei diplomatisches Geschick gefordert ist. Die seit den letzten Jahrzehnten überfällige neue Aufgabenteilung müsste endlich zu Resultaten hingeführt werden. Juncker hätte glaubwürdig mit allen Partnern verhandeln können, indessen die bevorstehende Wahl des Generalsekretärs eine zwischen Szylla und Charibdis ist: keiner von beiden Kandidaten hat ungetrübte Zustimmung. Im Fokus der Parteien haben die C Parteien sich eigentlich von allen wichtigen Posten, sowohl in der Parlamentarischen Versammlung als auch zur Wahl des Generalsekretärs auf eine unvertretbare Distanz begeben, so als hätten sie die Institution bereits abgeschrieben. Allerdings war der Name Junckers schon sehr früh im Gespräch, das Mandat war ihm noch vor der Parlamentswahl in Luxemburg angeboten worden. Es wäre der sichere Weg gewesen nach Euro und Finanzkrise in den Bereichen Kultur und Menschenrechte Zukunft mitzugestalten. Für den Europäer Juncker hätte es allerdings bedeutet sich klar zu bekennen, selbst den Abschied aus der nationalen luxemburgischen Politik zu wählen, in der Gewissheit einen interessanten Posten in Strasburg zu bekleiden. Statt dessen hat er sich einem Kampf ausgesetzt dessen Ausgang derzeit mehr als fragwürdig ist. Im Europarat bereiten indessen die Kandidaten Leuthheuser-Schnarrenberger, frühere deutsche Justizministerin und Jagland austretender Generalsekretär und ehemaliger norvegischer Ministerpräsident, ihre Wahlkampagne vor….