9 Jahre nach der orangenen Revolution von Yulia Timoschenko vun Victor Yushchenko ist die Ukraine erneut in Bewegung. Der 2013 ausgehandelte Kooperationsvertrag mit der EU, von Moskau abgelehnt, gab den Anlass dazu. Dass sich, mit der im Vertrag geforderten Freilassung der seit sieben Jahren inhaftierten Yulia Timoschenko, die EU in interne Angelegenheiten einmische, stimmt nicht ganz! Der Vertrag gibt immerhin Aussicht auf engere Zusammenarbeit, da kommt es schon auf die Absichten des künftigen Partners an… Rege Handelsbeziehungen gibt es allerdings auch ohne diese Rückkoppelung: so z.B.mit China. Dort werden Menschenrechtsfragen nur mehr unter vorgehaltener Hand angesprochen. Damals,anlässlich der Massendemonstrationen 2004, war Oppositionsführer Yushchenko in das Strasburger Plenum eingeladen worden. In einer bewegenden Sitzung hat der um seine Wahl kämpfende ukrainische Oppositionsführer sein Bekenntnis zu Europa ausgedrückt. Seine Zeit an der Macht sollte allerdings keine glorreiche Periode der ukrainischen Geschichte sein. Um die Gaslieferungen aus Russland ist den Deutschen jedoch genauso gelegen wie den Ukrainern. Kein Wunder demnach dass die Steuerung aus Berlin schon einigen Einfluss auf die ukrainische Zukunft hat! Einer der drei Oppositionsführer Viktor Klitschko sei stark unter deutschem Einfluss, so amerikanische Analysten, die daran erinnern, dass schliesslich Deutschland die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato -unter russischen Druck- ablehnte. Verhandlungen mit den drei Oppositionsführern sind derzeit von Präsident Janukowitsch in Aussicht gestellt. Ein Übergriff auf die Parteizentralen der Opposition dürfte allerdings kaum die lauteren Absichten dieses Gespräches untermauern. Ausserdem gibt es keine einheitliche Linie der drei Gesprächsteilnehmer, kaum demnach eine gemeinsame Linie zu verhandeln, ausser der Forderung nach Neuwahlen! Ob damit allerdings dem ukrainischen Volk gedient sein wird, sei dahingestellt. Vorerst sind die Massenproteste Ausdruck der Unzufriedenheit. Der EU Vertrag, ausgehandelt ohne Rücksicht auf die Sensibilitäten Russlands, wäre kaum das Allheilmittel gewesen . Gas aus Russland ist immerhin für Deutschland und die EU ebenso wichtig wie die gute Nachbarschaft der Grenzgebiete mit der Ukraine. Inwieweit die Massenproteste instrumentalisiert werden um die aussenpolitischen Beziehungen Russlands zu Deutschland ( sprich der EU) und Amerika via Kooperation mit der Ukraine zu lösen ersieht sich am diplomatischen Ballet: da lösen sich doch Vertreter Amerikas, Frau Ashton und EU Partlamentarier ab um Einfluss zu gewinnen.
Erna Hennicot-Schoepges
