Erna Hennicot-Schoepges

Zahlen soll der Bürger, für die Abnutzung der Autobahnen. In Frankreich ist es seit langen Jahre eine Selbstverständlichkeit dass für die Benutzung von Autobahnen gezahlt werden muss. Privatisiert haben die Franzosen das System, das dem Betreiber die Einnahmen zur Instandsetzung überlässt. Es funktionnierte, seit Jahrzehnten berechnet man die Fahrtkosten inklusive mit der Autobahngebühr. Fazit: Zug ist billiger. Sogar der moderne TGV bringt die Fahrgäste billiger und schneller nach den beliebten Ferienorten der Côte d’Azur. In die Schweiz darf man nur mit Vignette, in einer Abstimmung haben sich die Schweizer Bürger gegen eine Maut ausgesprochen. Die Ausländer sollen zahlen, nicht die Schweizer. Inspiriert daran haben sich wohl Horst’s Bayern, sie wollen die Maut, aber nicht selbst zahlen. Das « Feintuning » soll erst noch kommen, wie man solches mit der europäischen Gesetzgebung in Einklang bringen kann, und da liegt der Hase im Pfeffer! So einfach ist es eben nicht die Europäer auf einen Nenner zu bringen. Wenn in allen Mitgliedsländern das bayrisch-schweizerische Prinzip dass die Ausländer zahlen sollen, die Einheimischen aber nicht, Gesetzesnorm würde, dann  hätte das Grossherzogtum eine fantastische neue Einnahmequelle.Dort ist nämlich das Ausland grösser! Nachdem die harmonisierte Mehrwertsteuer ab 2015 den Preisvorteil für Benzin ordentlich zurechtstutzen dürfte, wäre dies willkommene Manna. Und wetten dass sogar die Luxemburger wären bereit zu zahlen, wenn ihnen damit auch die Abwendung von Staus in Aussicht gestellt würde. Das würde bedeuten mit dem Geld der Maut neue Strassen, wogegen allerdings der neue grüne Besetzer des Bautenministeriums von Haus aus sein müsste. Also ist das Ländle gegen die Maut. Diesmal nicht allein, noch andere europäische Kleinstaaten, wie es in verschiedenen Presseberichten hiess, sind dagegen. Die Maut ist allerdings nicht nur ein Problem der Strassenbenutzer. Nachdem die Grenzpfähle abgebaut wurden hiesse dies die Freizügigkeit behindern, wogegen das Argument dass es ja schliesslich auch noch Züge gibt, kaum fruchten dürfte: auf den Autobahnen ist die Fracht in der Übermacht.Und verpasst hat es die Union als die 12 Mitgliedstaaten 1992 den Delors Plan die Verkehrswege- Eisenbahnen und Strassen- unter gemeinsamer Finanzierung in die Wege  zu leiten,ablehnten.