Erna Hennicot-Schoepges

Wer wird nach 2014  DAS Gesicht Europas sein? Der Ratspräsident Van Rompuy ist leider in den Medien etwas zu kurz gekommen, dabei hat er sich in manchen heiklen Situationen klug und richtig eingebracht. Macht hatte er eigentlich keine, nicht etwa ein Initiativrecht, ohne vorher mit den anderen Staats-uznd Regierungschefs übereingestimmt zu haben. Der europäische Rat als der eigentliche « Gesetzgeber »- ohne ihn läuft nichts- hat dennoch kein richtiges Initiativrecht, wie die Kommission. Wo die Reise lang geht bestimmt aber jenes Gremium das Initiativen in die Wege leitet. Wie sich dann der weitere Weg der europäischen Gesetzgebung entwickelt ist immer noch ein Dschungel bei dem die Bürger und auch selbst Juristen den Durchblick nicht haben. Barroso’s Amtszeit ist nicht gekrönt von grosser Erneuerung, wohl aber von Krisen die es in sich hatten. Er war 2004 die Alternative als Juncker, der damals von den Deutschen und den Franzosen, vom Parlament gewünscht, als der passende Präsident der Kommission hätte antreten können, nicht zur Disposition stand und beim luxemburgischen Wahlvolk sein Versprechen, falls er denn wiedergewählt werde auch anzutreten, einlöste. Vorher war der Portugiese weder bekannt durch grosse europäische Reden, noch als ausserordentlicher portugiesischer Staatschef. Mehrsprachigkeit und Bonhomie haben ihm dazu verholfen sogar ein zweites Mandat zu bekommen. Hoffnungsvoll haben die Menschen aus der Kultur den Kommissionspräsidenten beachtet, als er im Früjahr 2006 in seiner Rede bei der Initiative « Europa eine Seele geben » Kultur wichtiger einschätzte als die Wirtschaft! Das hatte noch kein Politiker gesagt, schon gar nicht in Europa. Das war Anlass für Hoffnung dass das mit der « Seele » auch etwas werden könne… Aber dann als 2008 die Finanzkrise aus den Vereinigten Staaten nach der EU überschwappte waren alle schönen Phrasen nur noch leere Worthülsen. Nun geht es um die Nachfolge eines Präsidenten dem letztendlich niemand nachtrauert (nicht wie bei Delors) und der nicht wirklich als Neudenker gewirkt hat. Um die Nachfolge bemühen sich derweil die Parteien. Der Sozialistische Kandidat Martin Schulz scheint es geschafft zu haben, während die EVP erst auf dem Dubliner Kongress im März kürt. Und da geht es zu wie im Hühnerstall. Bereits jetzt haben die Franzosen verkündet dass es Michel Barnier werden wird, interna aus den Brüsseler Gefilden melden auch Justizkommissarin Reding habe eine Chance. Auch andere Namen zirkulieren- Juncker ist nicht mehr dabei, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, sagte Michael Gorbatchev ….Vorerst aber muss die Wahl zum Parlament stattfinden, Europas Bürger werden demnach bestimmen welche Mehrheit den Präsidenten der Kommission einsetzt. Und bis dahin sieht es um die EU nicht besonders hoffnungsvoll aus.