ist der französische Präsident François Hollande, indem er einen Vorschlag aufgriff der 1992 bereits vom damaligen Kommissionspräsidenten gemacht worden war. In seiner viel erwarteten Pressekonferenz schlug er als künftige gemeiname Aktion in der EU die gemeinsame Verschuldung der 17 Euroländer im Sinne der Arbeitsplatzbeschaffung vor. Ausserdem griff er einen Vorschlag seines Vorgängers auf, der bereits zurückgewiesen worden ist, nämlich die Schaffung einer Wirtschaftsregierung der 17 Euroländer. Der Vorschlag Delors ging damals in Richtung gemeinsamer Instandsetzung der Verkehrswege, Strassen und Schienen innerhalb der damals 15 Mitgliedstaaten. Die verkehrstechnische Verbesserung die dieser Vorschlag gebracht hätte wäre allen Verkehrsteilnehmern zugute gekommen und hätte viele Arbeitsplätze geschaffen. Sie scheiterte allerdings an dem Vorschlag, die Finanzierung über gemeinsame Verschuldung abzuwickeln. Dazu müssen allerdings die Verträge geändert werden. Ebenso bei den Vorschlägen Hollandes: die EU kommt derzeit bei allen gutgemeinten Vorschlägen wahrscheinlich nicht daran vorbei eine Änderung der Verträge vorzunehmen. Das kommt allerdings dem Öffnen der Pandora-Büchse gleich: wo begonnen werden soll weiss man, aber nicht wo die Wünsche der einzelnen Mitgliedstaaten hinführen könnten.
Erna Hennicot-Schoepges
