Die Unovollversammlung hat den Beschluss genehmigt. Nun müssen erst noch die Mitgliedstaaten zustimmen, erst nach 50 Zustimmungen tritt das Abkommen in Kraft. Die Rahmenbedingungen sind allerdings reichlich verklausuliert: nicht generell wird die Aufrüstung damit eingedämmt, sondern nur dann wenn möglicherweise die Waffen dazu dienen menschenrechtsverletzende Methoden anzuwenden. Ganz legal darf ein Staat immer noch Waffen verkaufen, wenn er überprüft hat wie und wo sie gebraucht werden, ob damit den Bedingungen entsprochen wird. 62 Milliarden Umsatz, zwischen 2008 und 2011 eine Steigerung von 26% , und damit ein grosser Markt, ein Wirtschaftszweig der, sollte er denn auf Sparflamme zurückgefahren werden wiederum Alternativen braucht. Keine Entwicklung wird so zügig vorangetrieben wie jene die zu Verteidigungszwecken dient. Es gäbe nicht Internet und GPS, auch keine Satelliten, hätte nicht die Nasa und die russischen und chinesischen Konkurrenten der USA grosse Summen in diese Forschung investiert. Noch hat sich die EU nicht dazu aufgerafft das Potenzial ihrer Militärausgaben zusammen zu legen und eine gemeinsame Strategie durchzusetzen. Auch da sind wiederum sehr starke nationale Interessen, mit Arbeitsplätzen und Wirtschaftsmacht anhängig. Ein junger Diktator lehrt nun alle gleichermassen das Fürchten: wenn der Nordkoreaner wirklich wahr macht was er androht ist der schöne gemeinsame Entschluss der UNO eines besseren belehrt: Erst wenn es auf dieser Welt keinen Staat mehr gibt der die gefährlichste aller Waffen besitzt kann es eine dauerhafte Perspektive auf Frieden geben. Dazu gibt es (noch) keinen gemeinsamen Beschluss. Als die Utopie unseres Jahrhunderts hat der Forscher Albert Jacquard dieses Ziel dargestellt. Eine Utopie, leider keine Realpolitik, oder vielleicht doch?
Erna Hennicot-Schoepges
