Erna Hennicot-Schoepges

Der « neue » Mr.Euro, Mr.Dijsselbloem, hat seine erste Krisensitzung überstanden, allerdings mit einigen Nachfragen. Er sei nicht dabei gewesen als die letzte Entscheidung fiel, heisst es. Bruchpilot, oder besser vorbereitet als der Vorgänger Juncker? Kommentare in beide Richtungen gibt es…je nachdem in welcher Presse sie stehen. Kaum zu glauben ist allerdings, wie ein Ministerrat ohne jede prinzipiellen Erwägungen seine Entscheidungen trifft! Die Eurominister haben eine Schallmauer durchbrochen! Das Vertrauen der vielen Kleinsparer in die Kompetenzen der EU ist endgültig zerstört, die Zyprioten haben durch die Abstimmung im Parlament in Nicosia gezeigt wer der Herr im Hause ist. Mit der Ablehnung der Vereinbarung haben sie natürlich in erster Linie ein Selbsttor geschossen: das Geld wird nun nicht fliessen, bankrotte Banken werden auch keine Rücksicht auf Kleinsparer nehmen. Nicht die Bürokraten in Brüssel waren es diesmal, ein ministerialer Beschluss der grundsätzliche Prinzipien missachtet deutet auf Inkompetenz, Leichtfertigkeit oder Zynismus hin. Oder gar ist es der Neid von Klein-Moritz der da auch mitgespielt hat? Dass sich es die Inselbewohner mit russischem Kapital gut gehen liessen erweckt diese unbeherrschte Attitüde, die in der Nachbehandlung des Vorfalls nun überschwappt auf alle sogenannten Steuerparadiese. Denn darum geht es, dass die Finanzindustrie nicht als solche anerkannt wird, die auch Arbeitsplätze schafft, Kapital im Euroraum festigt und damit andere Wirtschaftszweige möglich macht! Einst war die Sorge der Kapitalflucht aus der EU eine gemeinsame, nun ist es das Beäugen wo denn das Kapital herkommt! Wenn es derzeit noch die Länderhoheit gibt und die Banken nicht sonderlich reguliert sind, sorgt die gemeinsame Beschlussfassung für Informationspflicht in Sachen Weisswaschen von Geld aus krimineller Herkunft. Da gibt es überprüfbare Regeln an die sich jede seriöse Bank auch hällt. Dass sich nun die Eurominister an den Kleinsparern vergreifen, da zypriotisches Kapital auch aus Russland kommt ist aus der Hüfte geschossen.